SPÖ-Grossmann: Für ein Europa, das Farbe bekennt

Heute hat die EU-Kommission eine neue Gleichstellungsstrategie für LGBTIQ-Personen vorgestellt. SPÖ-EU-Abgeordnete und Mitglied des Gleichstellungsausschusses Elisabeth Grossmann begrüßt diesen wichtigen Schritt, da es gerade jetzt ein klares Signal gegen die wachsenden Angriffe auf die Rechte von LGBTIQ-Personen in ganz Europa braucht: „Die zunehmenden, teils gewaltsamen Übergriffe auf LGBTIQ-Personen, die wir derzeit in ganz Europa erleben, sind weit mehr als nur besorgniserregend. Sie zielen direkt auf das Herz unserer europäischen Werte. Von Ungarn bis in die Slowakei geraten LGBTIQ-Personen zunehmend ins Fadenkreuz eines rechten Kulturkampfes. Wenn Pride-Märsche verboten, Kinderbücher zensiert und in höchstpersönliche Entscheidungen des Privat- und Familienlebens eingegriffen wird, dann geht es um weit mehr als einzelne politische Maßnahmen. Es geht um die grundlegende Frage, welches Europa wir sein wollen. Wer heute bei den Rechten von LGBTIQ-Personen schweigt, gefährdet morgen die Rechte aller. Deshalb braucht es jetzt ein starkes, gemeinsames Handeln auf EU-Ebene mit klaren Maßnahmen, die Diskriminierung entschlossen bekämpfen, die Rechtsstaatlichkeit verteidigen und unsere gemeinsamen Werte schützen.“ ****

Elisabeth Grossman zeigt sich besonders über die zunehmende Gewalt gegen LGBTIQ-Personen besorgt und fordert hier einen stärkeren Fokus: „Die Realität für viele LGBTIQ-Personen in Europa ist erschütternd. Mehr als die Hälfte berichtet von Gewalterfahrungen im Alltag. Dabei dürfen wir nicht vergessen, dass hinter jeder Zahl ein Mensch steht, der fühlt, hofft und liebt und es verdient, in Sicherheit, Freiheit und Würde zu leben. Um LGBTIQ-Personen wirksam vor Gewalt zu schützen, braucht es dringend Maßnahmen auf EU-Ebene. Ein zentraler Schritt wäre hier, dass die EU-Mitgliedstaaten die Antidiskriminierungsrichtlinie endlich aus ihrer politischen Geiselhaft im Rat befreien. Nur so können wir sicherstellen, dass Diskriminierung in ganz Europa konsequent bekämpft wird, unabhängig davon, wo Menschen leben oder wen sie lieben. In diesem Zusammenhang fordern wir zugleich ein Ende von sogenannten Konversionstherapien, die Menschen psychischer und physischer Gewalt aussetzen. Solche Praktiken haben in einer offenen und freien Gesellschaft keinen Platz. Ein EU-weites Verbot dieser entwürdigenden ,Therapien‘ ist bereits längst mehr als überfällig. Hass und Gewalt begegnen vielen Menschen jedoch nicht nur offline, sondern zunehmend auch online. Der Kampf gegen Diskriminierung muss deshalb auch den digitalen Raum umfassen. Plattformen tragen eine klare Verantwortung, ihre Regeln konsequent durchzusetzen. Verstöße gegen EU-Digitalgesetze müssen daher streng geahndet werden. Ein Europa, das auf Freiheit, Gleichheit und Menschenwürde baut, darf keinen Millimeter vor jenen zurückweichen, die Hass säen und Rechte infrage stellen. Jetzt ist der Moment, Haltung zu zeigen.“ (Schluss) bj