Ottenschläger: Bundesregierung saniert, reformiert und schafft Wachstum

„Die Bundesregierung saniert, reformiert und schafft Wachstum. Die angehobenen Konjunkturprognosen von WIFO und IHS belegen unseren eingeschlagenen Kurs. Das zeigt: Der Aufschwung in Österreich kommt in Gang“, unterstreicht ÖVP-Finanzsprecher Andreas Ottenschläger die heutigen Aussagen von Finanzminister Markus Marterbauer und Finanzstaatssekretärin Barbara Eibinger-Miedl vor dem Ministerrat. Die Konjunkturprognosen seien nun bereits zum zweiten Mal hintereinander nach oben korrigiert worden, für das kommende Jahr 2026 wird bereits ein Wachstum von rund einem Prozent erwartet. Die Richtung sei von Bundeskanzler Christian Stocker klar vorgegeben worden, so der ÖVP-Mandatar: „Und zwar mit der ‚2-1-0‘-Formel. Zwei Prozent Inflation, ein Prozent Wachstum und null Prozent Toleranz für Extremisten.“ Diese Zahlen seien realistisch erreichbar, wie die positive Trendwende langsam, aber sicher zeige.

Das Doppelbudget 2025/26, an dem ÖVP-Finanzstaatssekretärin Barbara Eibinger-Miedl federführend mitgewirkt hat, sei dabei das Fundament für die Arbeit für Österreich. „Hier arbeiten wir einerseits an der strengen Umsetzung und andererseits daran, die gesteckten Ziele zu erreichen. Nach derzeitiger Erwartung und mit gelebter Haushaltsdisziplin wird der Bund um 800 Millionen besser liegen, als ursprünglich prognostiziert. Das ist ein Erfolg der Arbeit dieser Bundesregierung“, betont Ottenschläger. Neben dem Konsolidieren gelte es auch zu investieren – „im Sinne des Wachstums, des Standortes und der Wettbewerbsfähigkeit“. Der ÖVP-Finanzsprecher hebt diesbezüglich beispielsweise den Breitbandausbau als Investition für die Zukunft, die Strompreiskompensation für energieintensive Unternehmen oder die Entbürokratisierung durch Verfahrensbeschleunigungen hervor.

Abschließend sagt Ottenschläger: „Die Koalition hat einen rot-weiß-roten Kurs für Wachstum, Wettbewerbsfähigkeit und Wohlstand gesetzt. Gemeinsam arbeiten wir weiter dafür, Österreich nach vorne zu bringen.“ (Schluss)