Vom perversen Versuch, eine jüdische Gemeinde zum Schweigen zu bringen

Die Staatsanwaltschaft Graz hat eine anonyme Anzeige nach dem Verbotsgesetz gegen den Präsidenten der Israelitischen Kultusgemeinde für Salzburg, Steiermark und Kärnten, eingestellt.

Rosen hatte im August dieses Jahres die abrupte Absage eines Filmes zweier Filmemacherinnen über jüdisches Leben in Salzburg unter gleichzeitiger Bemerkung, dass mit der Aufführung des Filmes zum damaligen Zeitpunkt niemand ein Gefallen getan werde, mit der systematischen Ausgrenzung und Brandmarkung jüdischer Kunst in der NS-Zeit verglichen. Der Präsident wies unter anderem darauf hin, dass die Gesellschaft offenbar bereits an einem Punkt angelangt sei, an dem sich manche nicht mehr mit jüdischen Themen und in der Folge wohl auch nicht mehr mit Juden selbst zeigen oder gar beschmutzen wollen, was ein fatales Signal sei.

Die Staatsanwaltschaft stellte klar, dass die von Rosen geübte Aburteilung keine Straftat, sondern eine legitime Meinungsäußerung gegen gesellschaftliche Ausgrenzung darstelle, die als scharfe Kritik und als Weckruf gegen Ausgrenzung formuliert sei. Der Kommentar sei schon objektiv nicht geeignet einen Tatbestand nach dem VerbotsG zu erfüllen.

Bemerkenswert: Die Kinoleitung hatte nach zunächst erfolgter Absage erklärt, bis Jänner 2026 keinerlei Ersatz-Termine für Aufführungen mehr zu haben. Nach entsprechender politischer und gesellschaftlicher Intervention konnte der Film in den Räumlichkeiten dann allerdings bislang elfmal gezeigt werden – darunter eine Premiere, bei der die zuvor angeblich verhinderte Kinochefin plötzlich anwesend war. Gleichzeitig wurden laut ORF-Berichterstattung Personen, die pro-palästinensische Flugblätter vor dem Kino verteilt hatten, in die Premiere eingelassen.

Für die Israelitische Kultusgemeinde liegt die Lüge auf der Hand. Der gesamte Vorgang und die anschließende anonyme Anzeige stellen den perversen Versuch dar, das Verbotsgesetz gegen jüdische Gemeinden und deren Funktionäre selbst zu verwenden, um Vergleiche hintanzuhalten und diese zum Schweigen zu bringen.