- 07.10.2025, 12:34:33
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FPÖ – Spalt: „,Verlierer-Ampel‘ will keinen Millimeter von ihrer zerstörerischen und teuerungstreibenden Klimapolitik abweichen!“
FPÖ-Antrag für Abschaffung der CO2-Steuer, Ausstieg aus dem Green Deal und eine Umweltpolitik mit Hausverstand und Vernunft wurde im Umweltausschuss vertagt
In der heutigen Sitzung des parlamentarischen Umweltausschusses wurde der FPÖ-Antrag „Für ein Klima der Vernunft“, der unter anderem die Abschaffung der CO2-Steuer, den Ausstieg aus dem „Green Deal“, die Einführung eines Standort-Bonus für österreichische Produkte und klare Transparenzregeln bei Förderungen von Klima-NGOs zum Ziel hatte, von den „Verlierer-Ampel-Parteien“ vertagt. „Mit grünideologischem Verbotswahn und sinnlosen Umerziehungssteuern fahren die Systemparteien unsere Wirtschaft in den Abgrund, treiben die Deindustrialisierung voran, vernichten so Arbeitsplätze und greifen den ohnehin massiv teuerungsgeplagten Bürgern tief in die Geldbörse und all das ohne irgendeinen Nutzen. Mit der Vertagung unseres Antrags hat die ‚Verlierer-Ampel‘ wieder einmal gezeigt, dass sie von ihrem ideologiegetriebenen Irrweg auf Kosten der Österreicher keinen Millimeter abweichen will“, kritisierte FPÖ-Umweltsprecher NAbg. Thomas Spalt.
Klimaneutralität und Klimaschutz dürften niemals Selbstzweck sein, im Fokus müssten Freiheitsrechte, wirtschaftlicher Erfolg, Arbeitsplätze und Forschung stehen. „Hausverstand, Vernunft und ein Blick aufs Ganze sind hier geboten. Die Einheitsparteien und die EU-Eliten leben aber das genaue Gegenteil davon, nämlich ideologische Verbohrtheit, Realitätsferne und Bevormundungswahn. Diese katastrophalen Folgen davon spüren die Menschen tagtäglich mit der Rekordteuerung, extrem hoher Inflation über dem Eurozonenschnitt, einer Pleitewelle bei den Unternehmen und Arbeitsplatzverlusten sowie dem wirtschaftlichen Absturz unseres Landes in den Rankings“, so Spalt weiter.
Gerade für die einstige selbsternannte „Wirtschaftspartei ÖVP“ sei dieser zerstörerische Kurs „eine politische Bankrotterklärung“, den sie auch noch mit leeren Ankündigungen garniere: „Ein trauriges Musterbeispiel dafür ist die geplante EU-Entwaldungsverordnung, gegen die ÖVP-Kanzler Stocker und ÖVP-Landwirtschaftsminister Totschnig medial großspurig zu Felde ziehen, anstatt endlich auf EU-Ebene Taten im Sinne unserer Bauern und Waldbesitzer zu setzen, die durch diese gefährdet werden. Vielleicht sollte der ÖVP jemand mitteilen, dass das Verbreiten heißer Luft den Klimawandel nur befördert!“
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