NEOS zu Konjunkturprognosen: Jetzt durch Reformen dem leichten Aufschwung Rückenwind geben

Dass die heute veröffentlichten Konjunkturprognosen von WIFO und IHS eine leichte Erholung und einen klaren Aufwärtstrend zeigen, stimmt NEOS-Wirtschaftssprecher Markus Hofer zuversichtlich: „Die neuen Zahlen zeigen, dass die heimische Wirtschaft langsam wieder in Schwung kommt und die Reformen der Bundesregierung zu wirken beginnen. Auch die Wirtschaftsforscher heben positiv hervor, dass die Regierung mit zielgerichteten Maßnahmen wie der aktuellen Pensionsreform oder den Neuverhandlungen zum Gehaltsabschluss im öffentlichen Dienst ein wichtiges Fundament gelegt hat. Auf dieser Trendwende dürfen wir uns jetzt aber nicht ausruhen – wir müssen mit ambitionierten Strukturreformen weiter darauf aufbauen. Unser Anspruch ist es, nicht nur zu reparieren, sondern nachhaltig zu sanieren und zu modernisieren. Der konjunkturelle Gegenwind wird schwächer, die strukturellen Probleme bleiben aber bestehen. Daher müssen wir den Reformmotor gerade jetzt in den nächsten Gang schalten.“

Beim Kampf für bessere Wettbewerbsbedingungen, gegen die Teuerung und bei der Konsolidierung des Budgets gelte es weiterhin, alle Hebel in Bewegung zu setzen, betont Hofer: „Einer der größten Hebel ist hier die Reformpartnerschaft mit den Ländern, Städten und Gemeinden. Denn gerade für tiefgreifende Strukturmaßnahmen, mit denen wir dem leichten wirtschaftlichen Aufschwung langfristig Rückenwind geben können, brauchen wir diese gemeinsame Kraftanstrengung.“ Nur so könne man die Voraussetzungen für Entlastung, leistbare Energie, Entbürokratisierung und stabile Rahmenbedingungen für die Menschen und Unternehmen in Österreich schaffen. Hofer: „Wir NEOS stellen dabei sicher, dass der Reformfunke tatsächlich überspringt.“