S34, A5, S10 und S36 Seltsamer Autobahnvorstoß der Asfinag gemeinsam mit der FPÖ

Als seltsam bezeichnet die Umweltorganisation VIRUS einen Vorstoß für weitere Straßenbauten, den Asfinag-Vorstand Hufnagl gemeinsam mit der FPÖ jedoch ohne Beteiligung des Verkehrsministers unternommen habe und wo die Projekte S34, A5, S10 und S36 im Rahmen der gestrigen ORF ZiB 1 Sendung genannt und vorab von einer sonntäglichen FPÖ-Presseaussendung begleitet worden seien. Sprecher Wolfgang Rehm „Es scheint offenbar darum zu gehen, irgendwo Stückwerk zum Betonieren zu finden. Allen voran betrifft das die Wurmfortsatz-Autobahn S34 im niederösterreichischen Traisental. Die ist aber nicht umsetzbar weil der Vorhabensbestandteil Spange Wörth nicht genehmigt sondern beim EuGH anhängig ist“.

Auch fehle der S34 die Rechtsgrundlage wegen des unionsrechtswidrigen nicht anwendbaren Eintrages im Bundesstraßengesetz. Die beiden Bescheide seien somit gleichzeitig rechtswidrig aber rechtskräftig. „Ohne die nicht genehmigungsfähige Spange Wörth kann aber jedenfalls keine Verkehrsfreigabe erteilt werden und brauchte es für diese Neukonfiguration ein vorheriges Änderungsverfahren. Zu beachten ist weiters, dass dort erst Ausgleichsflächen gesichert und entwickelt werden müssen die aber gerade von der Grundeigentümerin der Stadt Sankt Pölten degradiert worden sind, da schlagen sich schon wieder Betonierwunsch und Wirklichkeit,“ so Rehm. Bei der steiermärkischen S36 gehe es nur um einen Ausbau und sei offenbar bereits in ferner Vergangenheit die übliche Salamitaktik praktiziert worden. Für die oberösterreichische S10 habe es in der letzten Legislaturperiode aus dem Verkehrsministerium grünes Licht gegeben, sei also verwunderlich warum jetzt darum viel Aufhebens gemacht werden soll. Die niederösterreichische A5 wiederum sei seit Jahren auch im letzten Abschnitt bis Staatsgrenze in der ersten Ausbaustufe fertiggestellt. Der Vollausbau, umfassend eine 13 Kilometer lange Salzwassereinleitung in die Thaya, sei an den Bau der tschechischen D52 geknüpft worden, von dem aber aktuell keine Rede sein könne, auch weil die Genehmigungslage jenseits der Grenze schwierig sei „Wenn da jetzt mit diesem Prinzip gebrochen und einseitig vorbetoniert werden soll dann wird das wieder ein Fall für den nächsten Rechnungshofbericht,“ kritisiert Rehm. Aktuell sei im Großraum Wien der Transitverkehr von absolut untergeordneter Bedeutung. „Mit der Kombination aus D52 plus A5 könnte sich dieser Anteil allerdings erhöhen. Ich verstehe weder, warum die Niederösterreichische Landesregierung dies forcieren möchte, noch warum die Wiener Landesregierung, die immer über den angeblichen Transitverkehr auf der Südost-Tangente jammert, bei Maßnahmen, die den Leidensdruck erhöhen werden, zuschaut und wird die Frage sein ob Verkehrminister Hanke auf diesen FPÖ-Kurs einschwenkt,“ so Rehm abschließend.