FPÖ – Schnedlitz: „,Abschiebe-Versager' Karner versucht wieder, mit Zahlenspielereien die Österreicher für dumm zu verkaufen!“

„Fast schon im Tagesrhythmus versucht der ‚Abschiebe-Versager‘ Karner, sich mit falschen Zahlenspielereien als Hardliner zu inszenieren und die eigene Bevölkerung für dumm zu verkaufen. All das wird aber nichts helfen – nicht den desaströsen ÖVP-Umfragewerten und schon gar nicht der Sicherheit im Land! Die Realität hebelt Karners übles ‚Abschiebe-Märchen‘ aus!“, übte heute FPÖ-Generalsekretär und Heimatschutzsprecher NAbg. Michael Schnedlitz scharfe Kritik an einer von Karner medial lancierten „Abschiebe-Bilanz“, mit der sich der gescheiterte ÖVP-Innenminister über angebliche 2.200 Abschiebungen von Syrern und Afghanen „mit und ohne Zwang“ seit 2022 rühmt: „Das ist in Wahrheit eine Bilanz des völligen Scheiterns und Totalversagens. Was Karner nämlich bewusst verschweigt, ist, dass er in diesem Zeitraum fast 100.000 Asylanträge von Syrern und Afghanen in Österreich zugelassen hat. In Relation gesetzt bedeutet das, dass nur lächerliche zwei Prozent abgeschoben wurden oder viel eher freiwillig das Land verlassen haben. Die abgeschobenen Syrer lassen sich mit einer Hand abzählen und das Ergebnis lautet: drei! Sein Gerede von ‚Abschiebe-Offensiven‘, ‚Asyl-Stopp‘ und Co ist daher nichts als heiße Luft. In Wahrheit hält er unsere Grenzen und unser Sozialsystem für illegale Einwanderer weiter sperrangelweit offen!“

Dass Karners Abschiebungen Wirkung zeigen – vorausgesetzt, es würden nicht wie aktuell mehr Illegale ins Land kommen, als abgeschoben werden – würde mehrere tausend Jahre benötigen. „Die einfache Realität ist jedoch, dass sogar noch immer mehr kommen, als gehen oder ‚gegangen werden‘. Und dafür lässt man sich feiern? Diese ÖVP ist bankrott“, so Schnedlitz und weiter: „Die illegale Masseneinwanderung zu stoppen, rigoros Menschen abzuschieben, die kein Recht haben, hier zu sein, und damit die Sicherheit der Österreicher und unseren Sozialstaat zu schützen, darf kein ‚Jahrtausendprojekt‘ sein, sondern ist tagtägliche Kernaufgabe jedes Innenministers! Karner ist dabei jedoch längst gescheitert, weil er genauso wie die ÖVP überhaupt nie ein Interesse an einer wirklich restriktiven Asyl- und Migrationspolitik hatte und weil ihm sowohl der Mut als auch der Wille fehlen. Ihm geht es nur darum, die Menschen mit PR-Shows, Phrasendrescherei und leeren Ankündigungen zu täuschen. Genau das hat die Bevölkerung aber schon längst durchschaut!“, so Schnedlitz.

Nur mit der FPÖ und einem freiheitlichen Volkskanzler Herbert Kickl werde es einen „echten Systemwechsel“ in den Bereichen Asyl und Migration geben: „Dann wird der illegalen Masseneinwanderung an unseren Grenzen ein Riegel vorgeschoben, dann werden die Abschiebeflieger in Richtung Heimat gestartet! Mit einer ‚Festung Österreich‘ werden die Sicherheit und die Interessen unserer eigenen Bevölkerung wieder an allererste Stelle gerückt – und nicht jene von illegalen Asyl-Migranten aus aller Herren Länder dieser Welt, wie es die Systemparteien tun.“