Marchetti: „Volkspartei setzt strikten ,Null Toleranz‘-Kurs gegen illegale Straftäter und Islamisten konsequent fort“

„Die Volkspartei setzt ihren strikten ,Null Toleranz‘-Kurs gegen illegale Straftäter und Islamisten konsequent fort. Mit einer weiteren Abschiebung eines in Österreich verurteilten syrischen Straftäters gibt Innenminister Karner ein klares Signal: Wer zu uns kommt und in Österreich leben will, muss sich an unsere Gesetze halten und an unsere Werte sowie unsere Art zu leben anpassen. All jene, die extremistisches Gedankengut verbreiten und in unserem Land Straftaten begehen, trifft die volle Härte des Rechtsstaats. Um die Menschen in Österreich zu schützen, treiben wir die Abschiebung illegaler Straftäter nach Syrien weiter voran und treffen auch alle nötigen Vorbereitungen, um afghanische Straftäter in ihre Heimat rückzuführen. Parallel dazu arbeitet Bundeskanzler Christian Stocker mit den europäischen Verbündeten mit ganzer Kraft daran, eine authentische Interpretation der Menschenrechtskonvention zu erwirken. Denn als Volkspartei sind wir in unserem Handeln einzig und alleine der Sicherheit der Menschen in unserem Land verpflichtet – nicht dem Schutz von illegalen Straftätern“, so der Generalsekretär der Volkspartei, Nico Marchetti.

„Von Forderungen nach der Scharia über das Kinderkopftuch bis zu islamistischer Propaganda und der Ausübung von Gewalt: Für uns als Volkspartei darf es keine Toleranz für all jene geben, die unsere freie Gesellschaft ablehnen. Zuwanderer, die unsere Demokratie und unser friedliches Zusammenleben gefährden, müssen ausnahmslos abgeschoben werden – auch nach Syrien und Afghanistan. Mit ihrem entschlossenen Handeln setzen Bundeskanzler Christian Stocker und die Volkspartei effektive Lösungen um und tun das Richtige für Österreich“, so Marchetti abschließend.