Tanja Graf: Wir unterstützen energieintensive Betriebe und stärken Standort und Wettbewerbsfähigkeit

“Mit dem Stromkosten-Ausgleichsgesetz 2025 unterstützen wir energieintensive Betriebe und stärken so den Standort und die Wettbewerbsfähigkeit. Denn die Industrie und die Unternehmen sind das Rückgrat unseres Wohlstandes und sichern Arbeitsplätze sowie Wertschöpfung”, betont ÖVP-Energiesprecherin Tanja Graf zum gestrigen Beschluss im Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie. Damit schließe der Gesetzesentwurf für das SAG 2025, der im Oktoberplenum des Nationalrats beschlossen werden soll, an das SAG 2022 an. “Konkret ist eine Förderung zur Abfederung der indirekten CO2-Kosten – also jener Aufwendungen, die durch den Erwerb von Emissionszertifikaten entstanden sind und, von den Energielieferanten an die Verbraucher weitergeben werden – vorgesehen. Diese Förderung soll als Zuschusses erfolgen und bis zu 75 Prozent der indirekten CO2-Kosten betragen, die einem Unternehmen in den Kalenderjahren 2025 und 2026 entstanden sind”, so Graf. Die jährlich dafür zur Verfügung stehenden Mittel belaufen sich auf 75 Millionen Euro.

Die ÖVP-Mandatarin unterstreicht: “Mit dem Stromkosten-Ausgleichsgesetz 2025 sorgen wir im Rahmen der Standortabsicherung dafür, dass die Unternehmen, die 2025 und 2026 von den erheblich gestiegenen Strompreisen infolge der Einbeziehung der Kosten von Treibhausgasemissionen aus dem europäischen Emissionshandel besonders betroffen sind, entlastet werden. Hier besteht Handlungsbedarf im Interesse des Wirtschaftsstandortes, dem wir auch gerecht werden.” Beantragt kann die Förderung von Unternehmen aus definierten Sektoren bzw. Teilsektoren, für die aufgrund der indirekten CO2-Kosten davon ausgegangen wird, dass ein tatsächliches Risiko der Verlagerung von CO2-Emissionen besteht – mit einem anlagenspezifischen Jahresstromverbrauch über einer Gigawattstunde. Die Fördernehmer verpflichten sich dabei, ein Energie-Audit durchzuführen oder ein Energie- oder Umweltmanagementsystem zu implementieren sowie in Energieeffizienzmaßnahmen bzw. Dekarbonisierungsmaßnahmen zu investieren.

“Es ist ein Erfolg für den Standort, dass mit dem gestrigen einstimmigen Ausschussbeschluss die Weichen für eine Fortführung des SAG gestellt werden konnten. Mit Maßnahmen wie dieser bringen wir den rot-weiß-roten Wirtschaftsstandort wieder auf die Überholspur”, schließt Graf. (Schluss)