FPÖ – Hafenecker: „Pressefreiheit als Säule unserer Demokratie gegen Zensur und Meinungskorridore der Mächtigen verteidigen!“

„Die Pressefreiheit ist zusammen mit der Meinungsfreiheit und der Versammlungsfreiheit eine der tragenden Säulen unserer Demokratie. Leider leben wir jetzt in einer Zeit, in der gegen diese Grundfreiheiten seitens der Systemparteien und der EU-Eliten die Zensur-Keule geschwungen wird. Dagegen gilt es, sich zur Wehr zu setzen und wachsam zu sein!“, erklärte heute FPÖ-Generalsekretär und Mediensprecher NAbg. Christian Hafenecker, MA anlässlich des 80. Jahrestags der Wiederherstellung der Pressefreiheit in Österreich.

Der „Digital Services Act“, das EU-Medienfreiheitsgesetz und der drastische Anstieg von „Debanking“ gegen unliebsame kritische Medien seien neben der grassierenden Inseratenkorruption und Förderwillkür Beispiele dafür, wie die Pressefreiheit und die sie kennzeichnende Medienvielfalt systematisch ausgehöhlt würden. „Wer den von den Mächtigen gewünschten Narrativen nicht folgt, sei es beim Ukraine-Krieg, bei der Haltung zur Regenbogen-Ideologie, bei der Masseneinwanderung, bei Corona oder anderen wichtigen Themen, wird sofort als Verbreiter von ‚Fake News‘, ‚Verschwörungstheorien‘ oder ‚Desinformation‘ gebrandmarkt. Kritische Haltungen in sozialen Medien werden zunehmend unter dem Deckmantel des ‚Kampfes gegen Hass im Netz‘ kriminalisiert und wegzensiert, während alternativen, freien und meist patriotischen Medien auch noch mit ‚Debanking‘ die wirtschaftliche Existenzgrundlage entzogen wird. Es sind regelrechte Meinungskorridore, die hier geschaffen wurden, immer weiter verengt werden und die Pressefreiheit akut bedrohen“, schilderte Hafenecker. Eine mehr als zweifelhafte Rolle würden dabei auch öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten wie der ORF, spielen, die längst zu „Regierungs- und Systemlautsprechern“ umgebaut worden seien: „Dort passiert echte Manipulation, finanziert mit einer ‚Zwangssteuer‘, die zynischerweise all jene zahlen müssen, die genau deren Zielobjekt sind!“

Der freiheitliche Mediensprecher betonte daher die Notwendigkeit, den Zensurangriffen der Regierenden auf alternative Medienangebot und soziale Plattformen entgegenzuwirken und deren generelle Einflussnahme auf Medien durch üppige Inseratenschaltungen und willkürliche Förderungen, die etwa den Inhalt der Berichterstattung bewerten, zurückzudrängen: „Dazu gehört auch, den Entzug des Bankkontos, das ‚Debanking‘, gesetzlich zu verbieten, wie wir Freiheitliche es fordern. Die Pressefreiheit lebt von der Pluralität an Meinungen und Haltungen. Eine freie Medienlandschaft lebt daher wiederum von der Vielfalt an Medienprodukten und Publikationen. Überall, wo genau diese essentiellen Grundprinzipien eingeschränkt werden, wird der Pressefreiheit die Luft genommen – und darauffolgend auch der Demokratie!“