Vizekanzler und Medienminister Andreas Babler: „Pressefreiheit ist Grundvoraussetzung für wehrhafte Demokratie“

Medienminister und Vizekanzler Andreas Babler: „Die Pressefreiheit ist ein hohes Gut, um sie wurde und wird jeden Tag gekämpft. Freie Medien sind die Basis einer pluralistischen Gesellschaft, einer freien, einer wehrhaften Demokratie. Der heutige Tag mahnt uns, sie hochzuhalten, sie zu schützen und zu stärken.“

Mit großer Sorge beobachtet Vizekanzler Babler die globalen Entwicklungen: „Wie schnell Journalist:innen auch in demokratischen Ländern unter Druck geraten sehen wir aktuell auch in westlichen Ländern. Einschüchterungsmaßnahmen, populistische Stimmungsmache, steigende Gewalt gegenüber Pressevertreterinnen und Pressevertretern.“

Vizekanzler und Medienminister Babler weiter: „Der Druck auf Medienhäuser und Journalistinnen steigt aber auch in Österreich. Wir wollen Medien nachhaltig stärken und weniger abhängig von Förderungen machen.“ Das Medienministerium plant eine Studie in Auftrag zu geben, die Grundlage für die Neuaufstellung der Medienförderung sein soll.

Aktuell arbeitet man im Medienministerium auch an Maßnahmen, um sichere Arbeitsbedingungen für Journalistinnen und Journalisten zu schaffen. In Ausarbeitung befinden sich etwa eine Clearingstelle, als Anlaufstelle für von Gewalt betroffene Journalist:innen und der Schutz vor rechtsmissbräuchlichen SLAPP-Klagen, die darauf abzielen Journalist:innen einzuschüchtern.