Hergovich: Arbeitsverweigerung bei Rosenkranz – SPÖ NÖ bietet Lösungen an

Heute sind die neuen Arbeitslosenzahlen in Niederösterreich gekommen. 53.000 Menschen sind arbeitslos. Die zuständige Landesrätin Rosenkranz hat kürzlich erklärt, die Verantwortung für die Arbeitsmarktkrise liege ausschließlich bei der Bundespolitik – Niederösterreich könne nicht „die ganze Welt retten“.

„Wer so über seinen eigenen Aufgabenbereich redet, hat das falsche Verständnis von Verantwortung für den Niederösterreichischen Arbeitsmarkt“, sagt SPÖ NÖ-Landesparteivorsitzender Sven Hergovich: „Gerade in einer Zeit, in der in Niederösterreich rund 53.000 Menschen ohne Arbeit sind und die Arbeitslosigkeit in NÖ laufend steigt, ist es unverständlich, wenn die zuständige Landesrätin sich für unzuständig erklärt, die Hände in den Schoß legt und bei der eigenen Verantwortung nur auf andere zeigt.“

Hergovich verweist darauf, dass in jedem anderen Beruf solch ein Verhalten undenkbar sei: „Eine Kfz-Mechanikerin kann nicht einfach sagen, dass sie an der weltweiten Zahl der Unfälle nichts ändern könne und sie deshalb keine Autos mehr repariert. Ein Arzt kann nicht erklären, dass es eben Krankheiten gebe und er deshalb keine Kranken mehr behandelt. Ein Lehrer kann nicht meinen, für die Bildung sei man woanders zuständig und deshalb unterrichte er nicht mehr. In einem normalen Beruf zeigt man Ihnen für so ein Verhalten die Tür. Die Landesrätin nimmt sich das Privileg heraus, dass für sie andere Regeln gelten. Leider ist das häufig im freiheitlichen Politikverständnis: In Opposition sehr laut fordern – und kaum in Verantwortung, wird kleinlaut gesagt, dass man eh nichts machen könne.“

„Wenn Frau Rosenkranz ihren Job nicht machen will, dann soll sie es offen sagen“, so Hergovich: „Ich bin jedenfalls jederzeit bereit, sie zu unterstützen – und dafür zu sorgen, dass Arbeitsmarktpolitik in Niederösterreich wieder ernst genommen wird. Damit die Arbeitslosigkeit in NÖ endlich wieder sinkt. Denn wir haben in der Vergangenheit bereits bewiesen, wie man mit Landesmaßnahmen die Arbeitslosigkeit drastisch senken kann. Es geht um die Menschen in unserem Land, die dringend Perspektiven brauchen.“

Die SPÖ NÖ präsentiert deshalb sechs konkrete Maßnahmen gegen Arbeitslosigkeit:

• Investitionen in Qualifizierung und Weiterbildung – damit Beschäftigte vom Strukturwandel der Industrie profitieren, statt abgehängt zu werden.
• Ausbau von Ausbildungszentren – nach dem Vorbild des Klimaschutzausbildungszentrums auch in Pflege, IT und Industrie 4.0.
• Ein Beschäftigungspaket für die Industrie – gezielte Unterstützung in Zeiten von Automobilkrise, hohen Energiepreisen und Strukturwandel.
• Faire Energiepreise für Betriebe – damit Arbeitsplätze in Niederösterreich nicht verloren gehen.
• Stärkung des sozialen Wohnbaus als Jobmotor – sichert und schafft sofort Arbeitsplätze im Bau- und Handwerksbereich.
• Stärkung der Gemeinden – ein Entlastungspaket, damit Kommunen wieder investieren und Jobs vor Ort sichern können.