Meinungsfreiheit und Recht auf Leben unter Beschuss: Jugend für das Leben fordert Bekenntnis zum Leben

Wieder einmal wurden von den Grünen Anträge zum Thema Abtreibung in den Nationalrat eingebracht. Die Frauenministerin (SPÖ) sprach sich gleich dafür aus. Der Lebensschutzverein Jugend für das Leben fordert nun von den konservativen Parteien Österreichs ein deutliches Bekenntnis zum Schutz von Leben und Meinungsfreiheit.

Gefordert werden im Antrag u.a. die Streichung der Fristenregelung aus dem Strafgesetzbuch, Kostenübernahme sowie Zensurzonen um Abtreibungseinrichtungen. Jugend für das Leben sieht sich nun erneut gezwungen, die Behauptung der grünen Frauensprecherin Disoski zu berichtigen, eine Abtreibung wäre eine Gesundheitsleistung. „Nur weil Ärzte Abtreibungen durchführen, bedeutet das nicht, dass sie der Frauengesundheit dienen“, stellt Leopold Stolberg, Vorsitzender der Jugend für das Leben, klar. „Eine Abtreibung ist nicht eine bloße Gebärmutterausschabung. Eine Schwangere ist nicht krank aufgrund ihrer Schwangerschaft. Eine Abtreibung macht eine Frau nicht gesünder, sondern zur Mutter eines getöteten Kindes.“ Daher wäre es ein Wahnsinn, Abtreibung einfach zu legalisieren oder die Kosten dafür zu übernehmen.

Frauenministerin diffamiert friedliche Lebensschützer

In vielen Städten wird vor Abtreibungspraxen von Christen gebetet. Seitdem vor zwei Jahren Abtreibung am Landeskrankenhaus Bregenz eingeführt wurde, werden auch dort mehrmals wöchentlich Mahnwachen abgehalten. Frauenministerin Holzleitner hat in einem ZIB2-Beitrag am 28. September den Betern Aggressionen gegen Gesundheitspersonal und Frauen vorgeworfen – eine Lüge, stellt Marlies Pal, Vorsitzende des organisierenden Verein Miriam, klar. „Weder Patienten noch Personal noch Besucher werden am Zugang zum Krankenhaus gehindert, niemand wird angesprochen; das wird auch von der Landespolizeidirektion bestätigt. Die Abtreibungsbefürworter haben keine Argumente, daher wird mit Diffamierung gearbeitet. Sie sprechen nur für ihre Ideologie, sie sehen nicht die betroffenen Frauen, die oft noch lange unter ihrer Abtreibung leiden.“

Erwartet wird Bekenntnis zum Schutz des menschlichen Lebens

Der jugendliche Lebensschutzverein fordert nun insbesondere Nationalräte der ÖVP und FPÖ auf, sich entschieden gegen Zensurzonen und eine Entkriminalisierung der vorgeburtlichen Tötung auszusprechen. Sogenannte „Schutzzonen“ sind absolut nicht mit der Meinungsfreiheit vereinbar, wie auch der Vorarlberger Landeshauptmann Wallner (ÖVP) in der Debatte 2023 um Zensurzonen beim Bregenzer LKH klarstellte. „ÖVP und FPÖ sind offiziell dezidiert gegen eine Liberalisierung der Abtreibungspolitik, und zwar mit handfesten Begründungen. Jetzt mit den anderen Parteien mitzuschwimmen, bedeutet, die eigenen Positionen zu delegitimieren. Gemeinsam haben die beiden konservativen Parteien Österreichs die starke Mehrheit und haben weiterhin zu verhindern, dass unsere jüngsten Mitmenschen gänzlich vogelfrei werden“, betont Stolberg.