Volkspartei stellt klar: „Null Toleranz für Extremisten, welche die Scharia einführen wollen und so unsere Gesellschaft ablehnen!“

„Wer die Scharia einführen will, Frauen wie Menschen zweiter Klasse behandelt und Kinder verschleiert, hat keinen Platz in Österreich. Für uns als Volkspartei steht fest: Es darf keine Toleranz für jene geben, die unsere freie Gesellschaft ablehnen. Die zentralen Grundwerte unseres Zusammenlebens wie Demokratie und Frauenrechte sind nicht verhandelbar. Die Fantasien radikaler Islamisten, wie etwa die Einführung der Scharia in Österreich und Europa, sind absolut inakzeptabel. Wir lassen nicht zu, dass der radikale Islam und Extremismus unsere jüdisch-christlichen Werte und unser westliches Weltbild in Frage stellen und gehen konsequent dagegen vor. Wer sich nicht anpasst und die Integration verweigert, muss mit der vollen Härte des Rechtsstaates rechnen. Österreich ist ein freies und demokratisches Land und das wird auch in Zukunft so bleiben“, betont Integrationsministerin Claudia Plakolm.

„In Österreich darf der radikale Islam keinen Platz haben. Die Forderung in Sozialen Netzwerken zur Einführung der Scharia in Österreich ist inakzeptabel. Demokratie, Freiheit und Selbstbestimmung sind die unverrückbaren Grundpfeiler unseres Zusammenlebens. Für uns als Volkspartei ist klar: Wer zu uns kommt und in unserem Land leben will, muss unsere Gesetze und Werte respektieren und sich anpassen. Wer das ablehnt und unsere Art zu leben mit Füßen tritt, muss Konsequenzen spüren. Integration ist Pflicht: Die Volkspartei zeigt entschlossenes Handeln gegenüber all jenen, die unsere freie Gesellschaft ablehnen. Entscheidende Maßnahmen auf diesem strikten Weg sind das verpflichtende Integrationsprogramm ab Tag 1 mit Sanktionen für Integrationsverweigerer, das Kinder-Kopftuchverbot und die konsequente Abschiebung von Straftätern auch nach Syrien und Afghanistan zum Schutz der Bevölkerung. Mit der geplanten Reform der Sozialhilfe setzen wir die nötigen Anreize, damit Zuwanderer sich und ihre Familie durch Arbeit selbst erhalten, anstatt ihre Zeit dafür aufzuwenden, sich selbst und ihr Umfeld zu radikalisieren. Bundeskanzler Christian Stocker und die Volkspartei übernehmen mit ihrer konsequenten Null-Toleranz-Politik Verantwortung für die Menschen und tun das Richtige für Österreich“, unterstreicht der Generalsekretär der Volkspartei, Nico Marchetti.