Gödl: „Die entschlossene Asylpolitik von Innenminister Gerhard Karner bringt klare Erfolge“

„Die entschlossene Asylpolitik von Innenminister Gerhard Karner bringt klare Erfolge. Seit 2023 werden Abschiebungen in den Irak konsequent und regelmäßig durchgeführt. Vor rund zwei Jahren war Österreich unter Federführung der Volkspartei mit Deutschland eines der ersten Länder Europas, das aktiv Rückführungen in den Irak umgesetzt hat. Dank der engen Zusammenarbeit mit den irakischen Behörden konnten bisher mehr als 254 Irakerinnen und Iraker zwangsweise abgeschoben werden. Gleichzeitig wurde durch gezielte Anreize die freiwillige Ausreise massiv forciert: 257 Personen sind so ohne Zwang ausgereist, was Verfahren beschleunigt und Kosten spart. Zudem sehr erfreulich ist die Bilanz in der Grundversorgung: Während vor zwei Jahren rund 250 Irakerinnen und Iraker in der Grundversorgung waren, sind es aktuell nur noch 25. Ein klarer Beweis für den erfolgreichen Kurs der Volkspartei in der Asylpolitik“, so der Sicherheitssprecher der Volkspartei, Ernst Gödl.

„Die Volkspartei sorgt für Ordnung, Sicherheit und klare Regeln. Unsere Linie ist eindeutig: Wer kein Recht auf Asyl hat oder straffällig wird, muss Österreich verlassen – kompromisslos und ohne Ausnahmen. Null Toleranz für jene, die das Privileg in Österreich zu leben nicht zu schätzen wissen“, betont Gödl, der abschließend sagt: „Innenminister Gerhard Karner beweist, dass eine Asylpolitik mit Hausverstand funktioniert. Diesen Erfolgskurs setzen wir fort – auch bei Rückführungen von verurteilten Straftätern nach Syrien oder Afghanistan.“