Wiener Volkspartei Landesparteitag 2: Figl: „Wir packen das gemeinsam an“

„Was habe ich nicht alles gehört in den letzten Wochen und Tagen. Und immer wieder kam die Frage: Warum tust du dir das an?“, eröffnete Markus Figl, gf. Landesparteiobmann der Wiener Volkspartei, seine Rede beim 38. ordentlichen Landesparteitag in der Expedithalle.

„Meine Antwort ist einfach: Weil ich Politik mag. Weil ich Herausforderungen mag. Und auch wenn vieles spontan und nicht geplant ist – ich will einen Beitrag leisten für die Zukunft dieser Stadt“, erklärte Figl unter großem Applaus.

Er würdigte die Unterstützung aus der Partei und aus ganz Wien: „Charakter eines Menschen zeigt sich dann, wenn es schwierig wird. Wir hatten eine schwere Wahl, aber ich habe erlebt, wie viele Menschen zu uns gestanden sind. Dafür möchte ich mich sehr herzlich bedanken.“

Zum Ergebnis der vergangenen Wahl sagte Figl: „Es gab ein Wahlergebnis, das uns hart getroffen hat – und das dürfen wir nicht schönreden. Für mich war klar: Wir können nicht einfach so weitermachen wie bisher. Wir müssen bei uns selbst beginnen.“

Als Konsequenz setzt die Wiener Volkspartei auf schlankere Strukturen: „Wir brauchen eine Veränderung. Es geht nicht darum, Spitzenfunktionäre glücklich zu machen, sondern letztendlich gute Politik für die Menschen in dieser Stadt zu machen.“

Figl erinnerte daran, wozu Politik da ist: „Politik ist kein Sport, bei dem es um Gewinnen oder Verlieren geht. Am Ende muss das Richtige für die Menschen herauskommen. Wahlen zu gewinnen ist Mittel zum Zweck, damit wir die Stärke haben, Politik umzusetzen und durchzusetzen.“

Die Herausforderungen für Wien seien offensichtlich. Figl kritisierte die SPÖ-Neos-Stadtregierung deutlich: „Die Mindestsicherung ist völlig aus dem Lot geraten. Unternehmer kommen zu uns und schildern, dass sich Arbeit immer weniger auszahlt. Die Wartezeiten in den Spitälern explodieren. Rund die Hälfte der Erstklässler versteht ihre Lehrerinnen und Lehrer nicht. Die SPÖ hat die Gegenwart nicht im Griff, beschäftigt sich nicht mit der Zukunft und lebt von der Vergangenheit. Wien funktioniert trotz SPÖ – nicht wegen SPÖ.“

Auch die Neos sprach Figl direkt an: „Am Anfang wollten sie viel, heute machen sie einfach alles, was die SPÖ vorgibt. Von einem frischen Partner ist nichts zu sehen.“

Figl stellte dem eine positive Vision gegenüber: „Wir müssen eine Entscheidung treffen. Rechts wird mit Ängsten gespielt, links mit Zwang und Verboten reagiert. Wir wollen den Menschen Hoffnung und Zuversicht geben. Wir nehmen uns der Dinge an, wir diskutieren so lange, bis wir eine Lösung haben – denn wir wollen, dass diese Welt funktioniert. Wir haben eine positive Grundeinstellung und nehmen die Menschen mit.“

Für die Wiener Volkspartei bedeute das eine inhaltliche Neuausrichtung: „Wir wollen uns aufstellen als moderne bürgerliche Stadtpartei – eine Partei, die weiß, woher wir kommen und welche Werte wir vertreten: Eigenverantwortung, Leistungsgerechtigkeit, Solidarität, Hilfe zur Selbsthilfe und Respekt vor anderen.“

Zum Abschluss rief Figl alle auf, Teil dieses Prozesses zu werden: „Ab heute starten wir unsere Zukunftswerkstatt für Wien. Jeder von euch hat am Eingang symbolisch einen Baustein bekommen. Wir haben die Bausteine, wir haben die Baumeisterinnen und Baumeister – das sind wir alle. Und deshalb sage ich: Wir packen das gemeinsam an!“