SPÖ-Schieder: Moldau vor Richtungswahl

Diesen Sonntag wählt Moldau ein neues Parlament. Inmitten eines angespannten geopolitischen Umfelds stimmen die Bürger:innen darüber ab, ob das Land seinen proeuropäischen Weg fortsetzt oder der wachsende Einfluss Russlands die Oberhand gewinnt. SPÖ-EU-Delegationsleiter Andreas Schieder dazu: „Die Parlamentswahl in Moldau ist weit mehr als eine innenpolitische Angelegenheit. Sie wird Wellen schlagen, die bis in die letzten Winkel Europas spürbar sein werden. Ein Sieg der proeuropäischen und prodemokratischen Kräfte ist nicht nur für Moldau selbst überlebenswichtig, sondern auch für die Stabilität unseres gesamten Kontinents zentral. Der Kreml verfolgt ein klares Ziel: Moldau über die Wahlurne zu erobern und das Land als Ausgangspunkt für seine hybriden Angriffe gegen Europa zu missbrauchen. Die langen Arme des Kremls reichen bereits tief in die Angelegenheiten vieler europäischer Staaten hinein. Mit Stimmenkauf, gezielten Desinformationskampagnen und ganzen Trollarmeen versucht Russland, demokratische Prozesse zu unterwandern und unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt zu schwächen. Spätestens seit dem Angriffskrieg gegen die Ukraine hat es Putin sich zum Ziel gemacht, die Substanz unserer europäischen Demokratien zu zersetzen. Ob in Rumänien, in Georgien oder zuletzt bei den Präsidentschaftswahlen in Moldau: Überall zeigt sich, mit welch enormen Summen das Regime auffährt, um Länder in seine Einflusssphäre zu ziehen. Europa darf nicht zulassen, dass Moldau fällt. Eine demokratische, proeuropäische Republik Moldau ist heute nicht nur Hoffnungsträger für ihre eigenen Bürger:innen, sondern ein unverzichtbarer Pfeiler der europäischen Sicherheitsarchitektur.“ ****

Andreas Schieder betont: „Moldau gehört zur europäischen Familie. Mit dem offiziellen Beginn des Beitrittsprozesses im Jahr 2022 und der Verankerung des EU-Beitritts in der Verfassung hat das Land seine Richtung unmissverständlich festgelegt. In kürzester Zeit hat Moldau bereits bemerkenswerte Fortschritte auf dem Weg in die Europäische Union gemacht. Jetzt kommt es darauf an, dass wir hartnäckig an der Seite seiner Bürger:innen stehen und sie in ihrem Kampf für Freiheit, Demokratie und Unabhängigkeit unterstützen. Darum ist es entscheidend, dass wir als Europäische Union nicht nur im Vorfeld der Wahlen, sondern dauerhaft und aktiv Moldau stärken, indem wir russische Einflussnahme abwehren, demokratische Prozess schützen und europäische Grundwerte verteidigen.“ (Schluss) bj