VIRUS: Hinter Hankes Lobautunnel-Nebelgranate verbirgt sich der Schildbürgerstreich S1-Nord

VIRUS, die Umweltorganisation mit der besonderen S1-Expertise rekapituliert die Kommunikation von Verkehrsminister Hanke zum Lobautunnel. Sprecher Wolfgang Rehm: „Da wirft gestern Hanke eine Nebelgranate, mit deren Hilfe alle glauben sollen, der Lobautunnel werde gebaut und dann kommt ein angepeilter Zeithorizont 2030 bis 2040 also bis zu dem Jahr in dem Österreich klimaneutral sein muss und im Windschatten segelt der Schildbürgerstreich S1-Nord – ganz nach dem Motto: Wir können zwar den Lobautunnel nicht bauen aber wir betonieren trotzdem so viel wir können und versuchen möglichst viel Beute in Sicherheit zu bringen“.

Einfach so zu tun als werde sich das mit dem Tunnel bis zur nächsten Legislaturperiode dann schon irgendwie von selbst ergeben, sei dann pure Realitätsverweigerung. „Geht diese Salamitaktik so durch, dann haben wir im Nordosten von Wien als Dauerprovisorium der besonderen Art einen Verkehrsmagneten. der verschärfte Probleme macht aber Hauptsache der Druck für die Betonwünsche wird erhöht, die Leute sind Hanke offensichtlich völlig egal“, kritisiert Rehm. Auch die nunmehr kolportierte Bauzeit sei fragwürdig: Mit einem sehr ambitionierten Baubeginn im Frühjahr 2026 für den Nordabschnitt bis Bauende 2032 ergibt sich eine kombinierte Bauzeit von 16 Jahren. „Das kontrastiert sehr stark mit den Beteuerungen der Asfinag in der Gerichtsverhandlung im Jahr 2017, sie könnten das gesamte Vorhaben zwischen 2019 und 2015 somit in lediglich sechs Jahren errichten. Was da wieder passiert sein mag, eine Leistungssteigerung ist das jedenfalls nicht,“ stellt Rehm fest. Die Begleitmusik zur Pressekonferenz des Ministers habe ein Konzert aus Presseaussendung von S1-befürwortenden Polit-Funktionären und Interessensvertretern gebildet. „Es brauchte wohl Jahre um auf so viel fokussierte Unintelligenz im Detail einzugehen, wir wollen uns vorerst nur die Wiener Planungsstadträtin und ihren Straßenbau-Wohnbau-Fanatismus herausgreifen, Sima ist hier einfach nicht up-to-date,“ so Rehm. Von der Politikerin offenbar unbemerkt sei für die Seestadt Aspern ein Änderungsverfahren eingeleitet worden, wie es VIRUS schon vor Jahren vorgeschlagen, Sima aber ignoriert habe. „Dieses Verfahren ist mittlerweile abgeschlossen und so kann jederzeit ohne auf irgendeien Straße zu warten ein weiterer Teil dieses dort noch wunderschönen Geländes durch eine weitere nächste Bauphase der hässlichen Betonstadt verschandelt werden und es wäre auch der ganze Rest möglich gewesen, wenn sich die Projektbetreiber in ihrem Antrag und ihrer Kommunikation nicht besonders ungeschickt angestellt hätten“, so Rehm.

Mit „Nicht Genügend“ sei jedenfalls die Qualität des Hanke’schen Evaluierungsprozesses, so ein solcher überhaupt stattgefunden hat, zu benoten. „Hier wurde umfassende Arbeit und offene Kommunikation angekündigt und die Realität bestand dann aus einer verdeckt angekündigten Pressekonferenz ausgerechnet bei und mit der Asfinag sowie einer leeren Ministeriums Homepage, die erst deutlich verspätet mit derselben Art von Floskeln gefüllt wurde, wie sie offenbar auch die Essenz der Pressekonferenz dargestellt hat“, so Rehm. Statt eines Evaluierungsberichtes oder einer wissenschaftlichen Unersuchung sei dort lediglich Link wieder zur Asfinag zu finden. Es gebe Verkehrsentlastungsparolen für den in Wien kaum relevanten Durchzugsverkehr, unbelegte aber hohe Phantasiezahlen für Arbeitsplätze oder für Staukosten, wie sie in keiner verkehrswissenschaftlichen Untersuchung zu finden seien, sondern lediglich von Autofahrerklubs gelegentlich via Boulevardmedien kolportiert würden. Im Grunde sei ein Minister der so etwas verantworte für sein Amt untragbar insbesondere wenn zu der der offenbarten fachlichen Schwäche rechtliche Ignoranz trete und die Verpflichtungen die Organen der Republik Österreich durch die EU-Verträge auferlegt sind, missachtet werden.

„Angesichts dieser Ignoranz macht VIRUS neben den einer Umweltorganisation im öffentlichen Interesse zukommenden Verfahrensrechten aktuell auch vom verfassungsmäßig gewährleisteten Recht auf Versammlungsfreiheit Gebrauch und beteiligt sich gemeinsam mit Rettet die Lobau, Greenpeace, Lobau Bleibt, Global 2000 und Fridays For Future an der heute um 09:00 Uhr vor dem Verkehrsministerium stattfindenden Spontandemonstration“, so Rehm abschließend.