FPÖ – Schnedlitz: „Karners Abschiebe-Schneckentempo: 8.000 Jahre für 100.000 Syrer!“

Als „Gipfel der schwarzen Volksverdummung und reine Showpolitik“ bezeichnete heute FPÖ-Generalsekretär und Heimatschutzsprecher NAbg. Michael Schnedlitz die Inszenierung von ÖVP-Innenminister Karner und von ÖVP-Generalsekretär Marchetti rund um das EGMR-Urteil zu einer Syrien-Abschiebung. Während Karner jetzt wieder eine einzige Abschiebung abfeiere, seien die Grenzen für illegale Asyl-Einwanderer weiter sperrangelweit offen.

„Während Karner mit großem Tamtam eine einzige Abschiebung als Erfolg verkauft, sind allein heuer bereits wieder fast 12.000 neue Asylanträge gestellt worden. Das ist die brutale Realität hinter der ÖVP-Propaganda! Eine einfache Rechnung entlarvt dieses Totalversagen: Bei Karners Schneckentempo würde es über 8.000 Jahre dauern, bis die mehr als 100.000 Syrer in unserem Land abgeschoben sind. Das ist keine Sicherheitspolitik, das ist ein Hohn für jeden Österreicher“, so Schnedlitz.

Für den FPÖ-Generalsekretär sei klar, dass die ÖVP und ihre „Verlierer-Ampel“ in Wahrheit immer noch an den Lippen von Angela Merkel hängen würden. „Diese Regierung kapituliert vor Brüssel und unterwirft sich der dort nach wie vor herrschenden ‚Willkommens-Unkultur‘. Statt unsere Grenzen zu schützen, wird das ‚Wir schaffen das‘-Desaster von Merkel einfach fortgesetzt. Die ÖVP will und kann keine echte Wende in der Asylpolitik, sie ist Teil des Problems und nicht die Lösung, und Karner ist kein Innenminister für die Sicherheit der Österreicher und den Schutz der Grenzen, sondern lediglich ein Blender und ‚PR-Phrasendrescher‘!“, kritisierte Schnedlitz.

Die FPÖ fordert daher ein sofortiges Ende dieser Politik des Versagens. „Die Zeit für derartige ‚Show-Aktionen‘ ist längst vorbei. Was Österreich jetzt braucht, ist ein sofortiger Asylstopp und eine echte ‚Festung Österreich‘. Wir brauchen rigorose Abschiebungen und eine konsequente Remigration von Straftätern und Illegalen, anstatt sie mit dem hart erarbeiteten Steuergeld der Österreicher durchzufüttern, denen diese Regierung auch noch ein Belastungspaket nach dem anderen umhängt“, forderte der FPÖ-Heimatschutzsprecher. Abschließend stellte Schnedlitz klar: „Die Österreicher haben ein Recht auf Sicherheit und auf eine Regierung, die ihre Interessen vertritt. Die ÖVP mit ihrer ‚Verlierer-Ampel‘ hat bewiesen, dass sie dazu nicht in der Lage ist. Nur ein freiheitlicher Volkskanzler Herbert Kickl wird vom ersten Tag an für einen echten Asylstopp sorgen, unsere Grenzen schützen und dem importierten Chaos ein Ende bereiten!“