Juraczka: Das Fundament unserer Demokratie ist und bleibt die Meinungsfreiheit

„Es ist klar zu verurteilen, wenn Menschen wegen ihrer freien Meinungsäußerung Gewalt erfahren – so wie zuletzt beim furchtbaren Attentat auf Charlie Kirk. Jede Form politisch motivierter Gewalt – ebenso wie deren Rechtfertigung, Billigung, Relativierung oder gar Aufforderung dazu – wird von der Wiener Volkspartei unmissverständlich verurteilt und entschieden abgelehnt“, betont Gemeinderat und Landtagsabgeordneter Manfred Juraczka.

Das Fundament unserer Demokratie ist die freie Meinungsäußerung. Zugleich beobachten wir eine zunehmende Polarisierung und Radikalisierung des politischen Diskurses – eine Entwicklung, die im Interesse niemandes liegen kann, unabhängig von der jeweiligen Weltanschauung. Vor diesem Hintergrund braucht es mehr als kurzfristige Symbolik ohne Wien-Bezug, es braucht eine weitsichtige und umfassende Toleranz und dementsprechende Gedenkkultur.

„Enttäuschend ist in diesem Zusammenhang, dass die Stadt Wien – die sich selbst gerne als Hauptstadt der Diversity (Vielfalt) positioniert – diese begrüßenswerte Vielfalt allzu oft aber nur einseitig auslegt. Vor diesem Hintergrund sprechen wir uns klar für eine verantwortungsvolle und weitsichtige Gedenkkultur aus, die breit diskutiert und von der Gesellschaft getragen wird. Die SPÖ-Neos-Stadtregierung ist gefordert, sicherzustellen, dass Meinungsfreiheit und Gedenkkultur für alle politischen Strömungen gleichermaßen gelten“, so Juraczka abschließend.