FPÖ – Schnedlitz: „Es reicht – Karner verfolgt die Falschen!“

„Das ÖVP-Totalversagen bei der illegalen Einwanderung und in der Bekämpfung echter Verbrecher soll mit Generalverdacht und der Verfolgung der gesamten rechtschaffenen Bevölkerung kaschiert werden. Der rechtschaffenen Bevölkerung Jausenmesser und Co wegzunehmen, während echte Verbrecher Narrenfreiheit haben und sogar in den Waffenverbotszonen weiter zustechen, zeigt deutlich, wie verfehlt die Aktionen des Innenministers sind. Mit den laufenden Vorfällen und Messerstechereien in den Waffenverbotszonen liefert er selbst den Beweis, dass es sich um einen Schildbürgerstreich handelt“, so FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz zu den Plänen des Innenministers, ein generelles Messerverbot gegen jeden Österreicher und für ganz Österreich einzuführen.

Es handle sich um eine „politische und geistige Bankrotterklärung des ÖVP-Innenministers“. Anstatt die explodierende Gewaltkriminalität und die echten Verbrecher zu bekämpfen, kapituliere der ÖVP-Minister vor der Kriminalität und wolle nun die komplette Bevölkerung als Verbrecher abstempeln.

„Wenn man sich das Versagen dieses Innenministers ansieht, dann braucht es in Österreich kein Messerverbot, sondern seinen Rücktritt! Er hat die Tore für die illegalen Einwanderer sperrangelweit aufgerissen, die Bevölkerung mit leeren Phrasen hingehalten und jetzt, wo ihm alles über den Kopf wächst, will er als Dank die gesamte Bevölkerung entwaffnen und ihnen sogar das Jausenmesser wegnehmen. Das ist in Wahrheit sogar eine Kapitulation vor der Gewalt, während man sich nur traut, gegen friedliebende Bürger Härte zu zeigen – und zugleich ein Zeugnis für die Unfähigkeit dieses Innenministers!“, so Schnedlitz.

Das geplante Verbot sei der Gipfel der Heuchelei und ein weiteres Puzzlestück im „Überwachungs- und Kontrollfetisch“ der ÖVP: „Vom Bundestrojaner über die Verschärfung des Waffengesetzes bis zum Jausenmesserverbot – die Strategie ist immer dieselbe: Unter dem Deckmantel der von ihnen selbst verursachten Welle der Gewalt wird die gesamte Bevölkerung unter Totalkontrolle und Generalverdacht gestellt. Es trifft den Jäger, den Handwerker, den Burschen mit dem Taschenfeitel und den Opa mit dem Jausenmesser, aber nicht die Kriminellen. Diesen sind die Verordnungen des Innenministers und die Gesetze der Verlierer-Regierung ohnehin egal, und Strafen für das illegale Mitführen eines Messers sind obendrein meist uneinbringlich. Das ist keine Sicherheitspolitik, das ist staatlich organisierte Augenwischerei!“, erklärte Schnedlitz.

„Das Problem ist nicht das Werkzeug in der Hand eines unbescholtenen Bürgers, sondern der Kriminelle, der es als Waffe missbraucht. Statt der eigenen Bevölkerung das Taschenmesser wegzunehmen, braucht es endlich eine Politik, die bei den Ursachen ansetzt: Konsequenter Grenzschutz, eine echte ‚Festung Österreich‘, die sofortige Abschiebung straffälliger Asylwerber und einen umgehenden Asylstopp sowie härtere Maßnahmen gegen echte Verbrecher. Was Karner hier durchsickern lässt, ist der Beweis eines Systems, das Rechtschaffene für das Versagen der Regierung bestraft, während es am eigentlichen Problem nichts ändert“, so Schnedlitz.

„Karner ist das Problem, nicht die Bevölkerung, die lange genug unter seiner Unfähigkeit gelitten hat. Seine Politik der offenen Grenzen und der Einsparungen bei der Polizei und der anschließenden Gängelung der Österreicher ist gescheitert. Er ist eine Gefahr für die Sicherheit in unserem Land. Er muss gehen, genauso wie der Rest der Verlierer-Truppe auf der Regierungsbank, bevor unserer Heimat noch mehr Schaden angerichtet wird!“