FPÖ – Schnedlitz: „Asylzahlen sinken trotz Karner – Showpolitik nicht mehr tragbar!“

„Wenn ausgerechnet der schwächste Innenminister aller Zeiten versucht, sinkende Asylzahlen als seinen Erfolg zu verkaufen, dann ist das eine Verhöhnung der Bevölkerung“, stellte heute FPÖ-Generalsekretär und Heimatschutzsprecher NAbg. Michael Schnedlitz klar.

Karner sei der Inbegriff eines Showpolitikers, der außer großen Worten und medienwirksamen Auftritten nichts zustande bringe. „Seine Waffenverbotszonen sind ein schlechter Witz – dort sind Gewaltdelikte mit Waffen an der Tagesordnung. Gleichzeitig hungert er die Polizei so aus, dass man schon glauben muss, er sei ein bekennender Gegner der Polizei und nicht ihr zuständiger Minister. Fakt ist, dass teils Supermärkte länger für Kunden offenhalten als Polizeiinspektionen für Bürger, weil Karner der Polizei das Geld so drastisch kürzt. Und dieser Minister will uns allen Ernstes einreden, er hätte etwas mit Sicherheit oder dem Rückgang der Asylzahlen zu tun? Das ist schlicht absurd! Er ist heute damit aufgeflogen, erneut zu versuchen, Österreich für dumm zu verkaufen“, so Schnedlitz.

Der Rückgang sei Teil eines gesamteuropäischen Trends, der in keinem Zusammenhang mit Karners Politik stehe. „Weder gibt es unter Karner sichere Grenzen, noch wurde das Schlaraffenland für illegale Zuwanderer beseitigt. Im Gegenteil: Österreich ist weiterhin Hauptanziehungsland für Sozialtouristen. Karner hat zur Entwicklung der Asylzahlen keinen einzigen Beitrag geleistet – außer dem Versuch, sie für sich zu vereinnahmen. Man muss vielmehr festhalten, dass die Zahlen trotz Karner zurückgehen – und nicht wegen ihm.“

Schnedlitz erinnerte daran, dass Karner bereits in den vergangenen Wochen auf absurde Weise versucht habe, sich für Kleinigkeiten feiern zu lassen: „Ein Minister, der stolz zwei abgeschobene Syrer präsentiert, während gleichzeitig Tausende neu ins Land strömen, ist genauso untragbar wie einer, der europäische Statistiken zu seinem persönlichen Erfolg umdichtet.“

„Karner ist rücktrittsreif – und zwar nicht erst seit heute, sondern seit Jahren. Ein Innenminister, der die Polizei kaputtspart, ständig bremst, Dinge vertuscht und sich selbst in Szene setzt, gehört sofort aus dem Amt entfernt!“, so der freiheitliche Generalsekretär.

Abschließend bekräftigte Schnedlitz die freiheitliche Forderung nach einer echten Trendwende: „Es braucht endlich sichere Grenzen, einen sofortigen Asylstopp, eine konsequente Abschiebeoffensive und das Ende des rot-schwarz-pinken Schlaraffenlands für Fremde. Alles andere sind die üblichen Taschenspielertricks der ÖVP in der Verlierer-Ampel, die unsere Bevölkerung für dumm verkaufen will.“