FPÖ – Schnedlitz: „ÖVP-Kanzler Stocker ist Symbol für das Totalversagen dieser Regierung“

„Seit dem Amtsantritt dieser schwarz-rot-pinken Regierung unter ÖVP-Kanzler Stocker vor über einem halben Jahr sind die Wirtschaftsdaten noch schlechter geworden, das Budget läuft völlig aus dem Ruder, die Pensionisten werden geschröpft, es gibt Rekordpreise bei Strom, Gas und Lebensmitteln, Arbeitslosigkeit und Inflation steigen, durch das Waffengesetz werden rechtschaffene Bürger schikaniert, Österreichs Neutralität wird zerstört und die Sicherheit unserer Bevölkerung massiv gefährdet. Und was macht der Kanzler? Wenn es brennt, zeigt er mit dem Finger nach Brüssel und schiebt die Verantwortung an die EU ab, anstatt selbst Verantwortung zu übernehmen. Stocker ist nichts anderes als der Ausreden-Kanzler“, erklärte heute FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz zum Interview des ÖVP-Bundeskanzlers im Ö1-„Journal zu Gast“.

„Stocker steht sinnbildlich für das ganze Versagen seiner Regierung: Er ist kein Kanzler für die Österreicher, sondern ein Kanzler der Ausreden, der Verantwortungslosigkeit und des EU-Diktats. Mit jedem Tag, den er im Amt bleibt, wächst die Belastung für unsere Bevölkerung – von der Asylkrise über die Teuerung, Pensionskürzungen bis zur Gefährdung der Sicherheit“, so Schnedlitz weiter.

Zu den Kürzungen bei den Pensionen durch die Verliererkoalition merkte der FPÖ-Generalsekretär an, dass die Staffelung bei den Pensionen in Wahrheit zutiefst unsozial ist, weil sie gerade jene bestraft, die über Jahrzehnte hinweg mehr eingezahlt haben. „ÖVP-Kanzler Stocker kann nicht allen Ernstes behaupten, wie er in einem heutigen Zeitungsinterview meinte: ‚Wir haben das Richtige getan, und das ist mein Anspruch. Ich will für dieses Land das Richtige tun‘ Solche Aussagen sind nichts anderes als eine Verhöhnung unserer Pensionisten und unserer nächsten Generationen. Pensionen sind eine hart erarbeitete Versicherungsleistung, auf die sich jeder Einzelne im Laufe eines langen Arbeitslebens ein Anrecht erworben hat. Pensionen sind kein Geschenk, und die Inflationsanpassung ist kein sozialer Gnadenakt", so Schnedlitz.

Die gestaffelte Pensionserhöhung bedeute nämlich für viele Betroffene einen realen Kaufkraftverlust und stelle darüber hinaus einen respektlosen Frontalangriff auf jene Menschen dar, die mit ihrem Fleiß die Grundlage für den Wohlstand kommender Generationen geschaffen haben. „Leistung zahlt sich unter dieser Regierung nicht aus. Wer jahrzehntelang gearbeitet und Beiträge geleistet hat, steht am Ende als Verlierer da. Genau das ist aber die Botschaft des ÖVP-Kanzlers und seiner Verliererkoalition an unsere Senioren und das darf niemals akzeptiert werden“, stellte Schnedlitz klar.

„Kein Wunder also, dass diese schwarz-rot-pinke Verliererkoalition nicht nur die teuerste und unfähigste, sondern in ihrer kurzen Amtszeit auch die unbeliebteste Bundesregierung aller Zeiten ist. Doch SPÖ, ÖVP und NEOS machen weiter wie bisher, aber nur immer schlechter. Diese Regierung hat längst jeden Bezug zur Realität verloren. Anstatt die Probleme im eigenen Land zu lösen, flüchten sich Kanzler und Koalitionspartner in sinnlose Auslandsreisen, inszenieren PR-Shows und verschleudern das Geld der Bevölkerung für ihre ideologisch motivierte Politik – einzig, um sich verzweifelt an der Macht festzuklammern“, kritisierte Schnedlitz.

„Wir Freiheitliche bleiben konsequent auf unserer Linie und werden dafür kämpfen, dass es in Österreich endlich zu einem notwendigen Systemwechsel kommt. Das Ausnützen der Bevölkerung und die Zerstörung unseres Landes müssen ein Ende haben. Nur ein Volkskanzler Herbert Kickl kann diesem schwarz-rot-pinken Spuk ein Ende bereiten und wieder für Wohlstand, Sicherheit und Gerechtigkeit in unserer Heimat sorgen“, betonte Schnedlitz.