FPÖ – Schwaighofer: „‚Antifa‘-Gewalt stoppen – genug der linksextremen Verbrecher!“

Angesichts der systematischen Gewalt durch die linksextreme ‚Antifa‘ in Österreich sei es höchste Zeit, Konsequenzen zu ziehen und diese gewaltbereite Bewegung endlich genauer zu beobachten, betonten heute FPÖ-Sprecher für Linksextremismus, NAbg. Sebastian Schwaighofer, und der Wiener FPÖ-Landtagsabgeordnete Leo Lugner. „Nachdem in den USA bereits über eine Einstufung der ‚Antifa‘ als Terrororganisation diskutiert wird, kann in Österreich nicht länger zugesehen werden, wie linksextreme Verbrecher unsere Städte terrorisieren“, so Schwaighofer.

Für den freiheitlichen Linksextremismussprecher werde die permanente Gewalt durch die Antifa systematisch verschwiegen: „Während die linke Szene unermüdlich über den angeblichen Anstieg rechter Straftaten jammert – bei denen es sich in Wahrheit fast ausschließlich um sogenannte Meinungsdelikte im Internet handelt, weil patriotische Positionen kriminalisiert werden – werden die permanente Gewalt und die Verbrechen durch die ‚Antifa‘ systematisch verschwiegen.“

In den vergangenen Jahren sei es wiederholt zu schwersten Gewalttaten gekommen. Als jüngstes Beispiel nannten die FPÖ-Politiker den brutalen Überfall auf einen 60-jährigen Besucher des Akademikerballs in Graz am 25. Jänner 2024. „Ein Mann wurde auf dem Heimweg von einem linksextremen Mob bewusstlos geschlagen. Das ist kein Protest, das ist eine schwere Straftat. Dieses Klima der Gewalt, Einschüchterung und Bedrohung ist das direkte Ergebnis einer Bewegung, die sich über das Gesetz stellt“, so Schwaighofer weiter.

FPÖ-Landtagsabgeordneter Leo Lugner kritisierte das Wegschauen der Systemparteien scharf: „Es darf nicht länger toleriert werden, dass eine linksextreme Schlägertruppe in unserem Land schalten und walten kann, wie sie will. Wer ständig vom ‚Kampf gegen Extremismus‘ spricht, aber den linksextremen Terror ignoriert, ist nichts als ein politischer Heuchler.“

Auch ÖVP-Innenminister Karner wurde von Schwaighofer in die Pflicht genommen: „Karner versagt auf ganzer Linie. Er schafft es nicht einmal, die US-Botschaft vor Randalierern zu schützen, die dort eine Gedenkstätte für Charlie Kirk verwüstet haben, und schweigt sich über die Gefahr von links lieber aus. Anstatt den Linksextremismus im Verfassungsschutzbericht endlich umfassend zu behandeln, die Netzwerke und Umtriebe dieser Szene aufzudecken und endlich entschieden gegen linke Gewalttäter vorzugehen, liefert der schwarze Innenminister nur leere Phrasen.“

Abschließend forderten Schwaighofer und Lugner ein sofortiges Handeln: „Eine behördliche Offensive in der ‚Antifa‘-Szene ist überfällig, um die Sicherheit unserer Bürger zu schützen, den Rechtsstaat zu wahren und ein klares Signal gegen linksextreme Gewalt zu senden. Wer Gewalt und schwere Sachbeschädigungen als politisches Mittel einsetzt, hat in unserer Demokratie keinen Platz und muss mit der vollen Härte des Gesetzes verfolgt werden!“