FPÖ – Kickl/Schuh: „Verliererampel belastet Bevölkerung mit Sparpaket, füttert die Impflobby aber weiterhin großzügig mit Geld!“

Pensionisten und Familien sind bereits die Melkkühe dieser Regierung. Dazu kommen Milliardenzahlungen an die Ukraine und sonstige Geldgeschenke und Schuldenerlässe für die halbe Welt – so sieht aus Sicht der Freiheitlichen die bisherige traurige Bilanz der Verliererampel aus. Wie FPÖ-NAbg. Harald Schuh nun herausgefunden hat, sei eigentlich ausreichend Geld vorhanden – zumindest für die Impflobby. SPÖ-Gesundheitsministerin Schumann hat in einer Anfragebeantwortung erklärt, dass Österreich heuer 1,5 Millionen Dosen des Covid-19-Impfstoffes ankaufen wird: „Laut Bundesbudget sind dafür nicht weniger als 44 Millionen Euro fällig! Und das für eine Impfung, die kein Mensch braucht. Bis zum 2025 wurden ganze 10.435 Covid-Impfungen in die elektronischen Impfpässe eingetragen. Hier erleben wir eine Geldverschwendung ungeahnten Ausmaßes. Kein einziger Cent darf mehr an die Covid-Impflobby überwiesen werden. Den Senioren kürzt man mit dem Hinweis auf die angespannte Budgetlage die Pension, obwohl die Abgeltung der Inflation gesetzlich fixiert war. Hier haben Stocker, Babler & Meinl-Reisinger keine Skrupel, Kürzungen vorzunehmen. Aber niemand von denen traut sich, gegen diesen unfassbaren Knebelvertrag bei den sinnlosen Covid-Impfstoffen aufzustehen, den wir der EU-Kommission zu verdanken haben – Stichwort „Pfizergate“, wo bis heute Kommissionspräsidentin Ursula Von der Leyen mauert“, so FPÖ-Bundesparteiobmann Klubobmann NAbg. Herbert Kickl.

Es sei höchst an der Zeit, die Covid-Posten im Budget auf Null zu setzen. „Österreich sitzt aktuell auf 545.000 Impfdosen. Über 18 Millionen Covid-Impfungen im Wert von rund 300 Millionen Euro wurden bis dato vernichtet, weitere 10 Millionen Euro ans Ausland verschenkt. Obwohl sich beinahe niemand mehr gegen Covid 19 impfen lassen will, ist für das Jahr 2026 der Ankauf weiterer 300.000 Dosen geplant. Das ist Geldverschwendung in Reinkultur. Für alles hat Österreich scheinbar Geld, nur nicht für die eigene Bevölkerung“, kritisierte der oberösterreichische FPÖ-NAbg. Harald Schuh.