AVISO Hintergrund-PRESSEKONFERENZ: S1-„Lobautunnel“ im Spannungsfeld von Recht und Politik

Montag, 15. September 2025,13:00 Uhr, Café Landtmann "Landtmannsaal", 1010 Wien Universitätsring 4, (Ecke Löwelstraße 22)

Während zweier Wahlkämpfe im Jahr 2025 war die S1-Lobautunnel Standardfrage jedes Politikerinterviews und machte meist verlässlich zu diesem die Schlagzeile. Parallel führte ein im Juli 2024 präsentierte Rechtsgutachten von Univ. Prof. Dr. Thomas Müller, Universität Innsbruck zu einem geänderten Verfahrenverlauf und zur Anrufung des Europäischen Gerichtshofes durch das Bundesverwaltungsgericht in der nunmehrigen Rechtssache C-181/15 „VIRUS II“. Auch der Beginn der Zurückhaltung des zunächst offensiv kommunizierenden neuen Verkehrsministers Hanke fiel mit diesem Ereignis zusammen. Dieser hat wiederholt angekündigt, im Herbst Entscheidungen treffen zu wollen. Die Umweltorganisation VIRUS bringt in einer Pressekonferenz eine Gegenüberstellung politischer Ankündigungen und der laufenden Verfahren beim EuGH sowie in Österreich und präsentiert ein weiteres Rechtsgutachten, das Möglichkeiten und Grenzen politischer Entscheidungen absteckt. Auch die laufende Strategische Umweltprüfung zur S1 wird eingeordnet.

Die Pressekonferenz bestreiten:

• Univ. Prof. Dr. Thomas Müller LL.M Universität Innsbruck. Institut für Öffentliches Recht, Staats- und Verwaltungslehre
• Wolfgang Rehm, Umweltorganisation VIRUS

Wir freuen uns, Sie bei dieser Pressekonferenz zu begrüßen.

Hintergrund-Pressekonferenz: S1-„Lobautunnel“ im Spannungsfeld von Recht und Politik

Datum: 22.09.2025, 13:00 Uhr

Art: Pressetermine

Ort: Café Landtmann, Landmannsaal
Universitätsring 4
1010 Wien
Österreich