NEOS: Neuerliche Medwedew-Ausfälle führen zu noch größerer Geschlossenheit in Österreich und Europa

„Offensichtlich ist der russische Geheimdienst nicht mehr das, was er einmal war. Sonst hätte sich längst bis in den Kreml herumgesprochen, dass NEOS bereits seit 2012 die lauteste Stimme für einen starkes Europa und eine starke europäische Armee sind“, sagt NEOS-Generalsekret Douglas Hoyos zu den jüngsten Ausfällen von Dmitri Medwedew gegenüber Außenministerin Beate Meinl-Reisinger.

„Dass Medwedew nun sogar zu persönlichen Angriffen und absurden Vergleichen greift, zeigt, dass im Kreml die Nervosität steigt, weil sich Europa nicht auseinanderdividieren lässt. Moskau versucht mit dreisten Lügen und Provokationen unsere Gesellschaft zu spalten und das Vertrauen in unsere Institutionen zu untergraben. Medwedews verbale Entgleisungen sind nicht bloß Provokation – sie sind Teil einer Strategie der versuchten Einmischung und Einschüchterung“, sagt Hoyos.

Die Antwort darauf könne laut Hoyos nur ein Schulterschluss in Österreich und mit den Partnern in Europa sein. Es beginne mit verbalen Attacken auf standhafte Politikerinnen und Politiker, die Europas Sicherheit und Zukunft im Auge haben und „endet mit Drohnen und Bomben. Das Schutzschild kann gar nicht schnell genug hochgefahren werden“, so Hoyos.

Richtung Russland stellt Hoyos klar: Über die Sicherheitspolitik Österreichs entscheiden ausschließlich die Österreicherinnen und Österreicher – niemand sonst. Nicht Moskau, nicht Medwedew und auch nicht sein Auftraggeber Putin. Wir müssen weiterhin in unsere Wehrhaftigkeit investieren und unseren Beitrag für ein verteidigungsfähiges Europa leisten. Unsere Botschaft ist klar: Uns greift man nicht an: Weder unsere politischen Vertreterinnen und Vertreter, noch unsere Eigenständigkeit, und schon gar nicht unser Land und seine Bürgerinnen und Bürger.“