VIRUS kritisiert groteskes Verfahren um Tiroler Kraftwerkserweiterung Kaunertal

Die UVP-erfahrene Umweltorganisation VIRUS übt vernichtende Kritik an der bisherigen Verfahrensführung zum Erweiterungsprojekt Kraftwerk Kaunertal. UVP Koordinator Wolfgang Rehm „ Von der Einreichung zur öffentlichen Auflage mitten im heurigen Sommer hat es ganze 16 Jahre gedauert. Damit ist die TIWAG mit großen Abstand österreichweites Schlusslicht und genießt offenbar Narrenfreiheit, weil ihr die Tiroler Landesregierung alles durchgehen lässt“.

VIRUS hat innerhalb der am letzten Freitag endenden Auflagefrist Einwendungen erhoben. Gegenstand dieses Beginns der Öffentlichkeitsbeteiligung sei bereits die vierte Projektrevision gewesen. „Es stellte sich heraus, dass die von der Behörde erteilten Verbesserungsaufträge für mangelhafte Unterlagen nur willkürlich und selektiv erfüllt worden sind, die Tiroler Landesregierung jedoch offenbar nicht die gesetzlich vorgesehenen Konsequenzen der Zurückweisung ziehen will“, so Rehm. Der Gipfel sei es aber, das Vorhaben in zwei Teile zu teilen, den zweiten Teil zwar im Verfahren zu belassen, die Erfüllung der darauf bezogenen Verbesserungsaufträge auf unbestimmte Zeit zu verschieben aber den Parteien dennoch nur einen Teil des Gesamtvorhabens hinzuwerfen. „Das ist ein No Go und ein rechtswidriger Paarlauf von Behörde und TIWAG,“ kritisiert Rehm. Und es sei tatsächlich nur ein Paarlauf weil bis zur punktgenau in die Haupturlaubszeit verlegten Auflage schon 191 Monate und damit das 19-fache der gesetzlichen Gesamtverfahrensdauer verstrichen seien, ohne dass die Verfahrensparteien, die aber meist von der Politik zu Sündenböcken gemacht werden, im Verfahren überhaupt einen Finger rühren konnten. „Mindestens ebenso lange schon wird politisch schon das Erdzeitalter der Verfahrensbeschleunigung ausgerufen. Diese exorbitante Bummelei ist auch bei Einrechnung des zwischenzeitlichen Widerstreitverfahrens nicht zu rechtfertigen, die Behörde muss endlich die Reißleine ziehen,“ so Rehm abschließend.