FPÖ – Darmann: „AMS-Bericht ist nächster Beweis für Karners marode Sicherheitspolitik!“

Als „weiteren offiziellen Beweis für das Totalversagen der schwarz-rot-pinken Bundesregierung in der Asyl- und Sicherheitspolitik“ bezeichnete heute FPÖ-Sprecher für Inneres, NAbg. Mag. Gernot Darmann, den jüngsten AMS-Bericht über syrische Flüchtlinge. Der Bericht zeige unmissverständlich, dass Asyl nicht als Schutz auf Zeit, sondern als Einladung in die soziale Hängematte missbraucht werde.

„Dieser Bericht ist eine Ohrfeige für jeden hart arbeitenden Österreicher. Während unsere eigene Bevölkerung unter der Rekordteuerung leidet und die Belastungen durch die Verlierer-Koalition ertragen muss, machen es sich Asylanten in unserem Sozialsystem gemütlich und erklären ganz offen, dass sie wegen der großzügigen Geldleistungen hierbleiben. Das ist nicht Schutz auf Zeit, das ist organisierter Sozialtourismus, gefördert von der Wiener SPÖ und geduldet von einem völlig überforderten ÖVP-Innenminister. Wo ist der vielbeschworene ‚strenge Kurs‘? Außer leeren Ankündigungen und PR-Gags ist davon nichts zu sehen. Karner sitzt an der kurzen Leine der EU-Zentralisten und schaut tatenlos zu, wie unser Land von der Asylindustrie ausgeplündert wird“, so Darmann. Die im Bericht zitierten Aussagen, wonach subsidiär Schutzberechtigte gezielt nach Wien ziehen, weil die finanzielle Unterstützung dort besser sei, würden die jahrelangen Warnungen der FPÖ auf dramatische Weise bestätigen.

Das Versagen des Innenministers beschränke sich jedoch nicht nur auf die Migrationskrise: „Die Konsequenzen von Karners Untätigkeit sehen wir täglich: explodierende Ausländer- und Gewaltkriminalität, unkontrollierte Grenzen, randalierende Linksextremisten vor Botschaften und eine massive Zunahme der Unsicherheit in unseren Städten. Karner ist zu einem massiven Sicherheitsrisiko für Österreich geworden. Seine Bilanz: Versagen auf ganzer Linie! Sein Rücktritt ist im Sinne der Sicherheit der heimischen Bevölkerung überfällig. Die Österreicher verdienen einen Innenminister mit Rückgrat und brauchen keinen Ankündigungsmeister, der außer heißer Luft nur Probleme verursacht“, erklärte der FPÖ-Sicherheitssprecher.

Abschließend forderte Darmann unmissverständliche Konsequenzen: „Gerhard Karner ist nicht die Lösung, er ist das personifizierte Sicherheitsproblem dieses Landes. Er hat auf ganzer Linie versagt und ist als Innenminister untragbar. Seine Zeit ist abgelaufen! Nur mit einem Volkskanzler Herbert Kickl wird es eine Politik geben, die einen absoluten Asylstopp und Remigration konsequent umsetzt, die Pull-Faktoren für illegale Migration unter dem Deckmantel des Asyl streicht und die Sicherheit für unsere eigene Bevölkerung endlich wieder an die erste Stelle setzt!“