Figl/Zierfuß/Korosec: SPÖ-Stadtrat Hacker wirft nur mit Nebelgranaten und streut Unwahrheiten

„Das ungerechte System der Wiener Mindestsicherung fördert Leistung nicht. Es liegt in der alleinigen Kompetenz der Stadt Wien, mehrere hundert Millionen Euro bei der Mindestsicherung einzusparen, indem SPÖ-Stadtrat Hacker einfach geltendes Recht befolgt. Stattdessen wird nur mit dem Finger auf alle anderen gezeigt“, so Markus Figl, gf. Landesparteiobmann der Wiener Volkspartei.

Auch wenn es SPÖ-Stadtrat Peter Hacker nicht wahrhaben will, hält Klubobmann Harald Zierfuß fest: „Die Wiener SPÖ bricht seit Jahren die Verfassung, hält sich nicht an Bundesvorgaben und zeigt nur mit dem Finger auf andere – egal ob auf den Bund oder auf den Koalitionspartner in Wien. SPÖ-Stadtrat Hacker wirft wieder mit medialen Nebelgranaten um sich. Bei der Mindestsicherung liegt es in der alleinigen Kompetenz von SPÖ und Neos, hier sofort für Veränderung zu sorgen.“

Auch im Gesundheitsbereich bleibt Hacker weiter Lösungen schuldig. „Die Anzahl der Gastpatienten ist seit Jahren stabil, aber dennoch explodieren die OP-Wartezeiten in den Spitälern der Stadt Wien. Wir brauchen konstruktive und nachhaltige Lösungen für das Wiener Gesundheitssystem. Es ist höchste Zeit, dass SPÖ-Stadtrat Hacker für bessere Bedingungen in den Stadtspitälern sorgt“, so Ingrid Korosec, Gesundheitssprecherin der Wiener Volkspartei.

„SPÖ und Neos zeigen, dass sie keinen Plan für die Zukunft unserer Stadt haben. SPÖ-Stadtrat Peter Hacker sollte für Reformen bei der Mindestsicherung sowie im Gesundheitswesen sorgen und keine Unwahrheiten streuen“, so Figl, Zierfuß und Korosec abschließend.