FPÖ – Schnedlitz: „Pensionisten abkassieren und Familienleistungen kürzen kostet 50.000 Euro!"

„Es ist wirklich nicht mehr zu fassen. Für die Regierungsklausur im April, die – wie die Regierung stolz verkündete – aus Gründen der Sparsamkeit im Kanzleramt abgehalten hat, durften die Steuerzahler fast 50.000 Euro blechen. Das ist wirklich nicht mehr normal“, kritisierte heute FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz die Zahlen, die ÖVP-Kanzler Stocker im Zuge einer Anfragebeantwortung beauskunftet hat. „Womöglich war das auch noch jene Klausur, bei der die Pensionskürzung oder die Nicht-Valorisierung der Familienleistungen beschlossen wurden. Wie kann man für zwei Tage Sitzung im eigenen Haus fast 50.000 Euro beim Fenster hinauswerfen? Das ist Kaltschnäuzigkeit nicht mehr zu überbieten.“

Die sonstigen Ausgaben des ÖVP-Kanzleramtes hätten mit „Sparen im System“ wenig zu tun. So wurden Konferenztische mit Stühlen um knapp 40.000 Euro gekauft. Im Jänner 2025 besuchte der gescheiterte Kurzzeit-ÖVP-Kanzler Schallenberg den Jägerball und verrechnete den Steuerzahlern dafür gut 1.100 Euro. Schnedlitz: „Es steht Politikern natürlich frei, Bälle zu besuchen – aber dann sollen sie das auch aus ihrer eigenen Tasche finanzieren.“ Der Opernball-Besuch Nehammers wurde übrigens mit über 9.200 Euro abgerechnet – auch diese Hohe Summe sei nicht tolerierbar.

Zu guter Letzt wurde für die Produktion von 1.000 Stück des Regierungsprogramms wohlfeile 8.787 Euro ausgegeben. Schnedlitz: „Dieses Programm führt Österreich leider weiter in Richtung Abgrund – schade um das Geld. Österreich hätte es gut brauchen können.“