FPÖ – Vilimsky: „EU in erbärmlichem Zustand – Von der Leyen hat Europa an den Rand des Abgrunds gebracht“

„Der Zustand der Europäischen Union ist so erbärmlich wie nie zuvor. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat gemeinsam mit ihren Kommissaren unseren Kontinent mit seinen großartigen Staaten wirtschaftlich, kulturell und sozial an den Rand des Abgrunds geführt“, erklärte heute FPÖ-Delegationsleiter im EU-Parlament Harald Vilimsky anlässlich der Debatte zur Lage der EU im Straßburger Plenum.

In der Corona-Zeit habe die EU mit Lockdowns und fragwürdigen Impfstoffbeschaffungen eine gigantische Schuldenwelle ausgelöst. Den Menschen sei ihre Freiheit geraubt, psychische Belastungen und gesundheitliche Probleme seien massiv gestiegen. Bis heute blockiere die EU jede ernsthafte Aufklärung, so Vilimsky.

Beim Krieg Russland/Ukraine agiere die Union als Kriegstreiber, habe fast 20 Sanktionspakete beschlossen, die sich in erster Linie gegen Europa selbst richteten, und sich damit als geopolitischer Verlierer erster Klasse positioniert. „Die Politik der EU ist zum Fremdschämen“, betonte Vilimsky.

Auch wirtschaftlich steuere die EU in die Katastrophe: Die verfehlte Green-Deal-Politik gefährde den Fortbestand der europäischen Autoindustrie, vernichte hunderttausende Arbeitsplätze und raube Familien ihre Zukunftsperspektiven. Gleichzeitig etabliere sich die Kommission als digitaler Oberkontrollor, schränke Redefreiheit ein und konterkariere all das, wofür Europa ursprünglich stand: Frieden, Freiheit, Sicherheit und Wohlstand. Stattdessen gebe es Kriegstreiberei, selbstverschuldete Wirtschaftskrisen, importierten Terrorismus, Antisemitismus und ein Klima der Unfreiheit. „Diese Kommission und ihre Präsidentin sollen endlich den Hut nehmen und den Weg frei machen für eine gute Zukunft Europas und seiner großartigen Staaten. Von der Leyen und ihre Mitstreiter werden sonst als die Zerstörer Europas in die Geschichtsbücher eingehen. Was wir heute brauchen, sind Persönlichkeiten, die Schritt für Schritt die massiven Fehlentwicklungen korrigieren. Dafür steht die Allianz der Patrioten bereit – mit wachsender Unterstützung der Bevölkerung“, betonte Vilimsky.