FPÖ – Schnedlitz: „Verlierer-Ampel auch im Sozialbereich funktionsunfähig!“

„Was sich heute im Ministerrat rund um die sogenannte ‚Sozialhilfe neu‘ abgespielt hat, ist nichts anderes als ein weiterer und peinlicher Offenbarungseid – und ein weiterer Beweis dafür, dass diese Verlierer-Ampel völlig funktionsunfähig ist. Wenn ÖVP, SPÖ und NEOS nicht einmal imstande sind, in groß angekündigten und versprochenen Bereichen klare Entscheidungen zu treffen und etwas zusammen zu bringen, dann zeigt das einmal mehr, dass diese Regierung am Ende und wie von uns vorhergesagt ein großer Fehler und ein nicht tragbares Experiment am Rücken der Republik Österreich ist“, stellte FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz klar.

Spätestens seit Silvester – als die ersten Ampelverhandlungen mit einem Knall gescheitert sind, da diese Dreier-Truppe damals schon nicht in der Lage dazu war, das Budget in den Griff zu bekommen – wisse ganz Österreich, dass diese Ampel, was wichtige Punkte und Weichenstellungen betrifft, komplett handlungsunfähig und funktionsunfähig ist.

„Funktionsunfähig bei den Staatsfinanzen, funktionsunfähig im Sozialbereich – nur beim Postenschachern und in der Freunderlwirtschaft funktioniert dieses Kickl-Verhinderungs-Konstrukt tadellos. Aber das ist zu wenig. Die Menschen erwarten Lösungen, keine dauernden Streitereien und kein Chaos. Statt Sicherheit, Verlässlichkeit und klaren Regeln gibt es von dieser Ampel-Regierung nur einen Scherbenhaufen“, so Schnedlitz.

„Wirtschaft kaputt, Standort kaputt, Sozialsystem kaputt. Nichts anderes kann man von einer kaputten Ampel und Politikern erwarten, denen es nur um ihre Posten geht. Es reicht. Das müssen auch ÖVP, SPÖ und NEOS einsehen, bevor alles unwiderruflich in Trümmern liegt“, so der freiheitliche Generalsekretär abschließend.