Plagiatsskandal: Zanger erwirkt wegweisendes Urteil für chinesischen Künstler

Erstmals strengte ein chinesischer Künstler einen Urheberrechtsprozess wegen Plagiatsvorwürfen in der Europäischen Union an und setzte sein Recht sowohl in Österreich als auch gegen die deutsche Mutterfirrma mit Unterstützung des Wiener Juristen Georg Zanger erfolgreich durch. Zanger ist mit seiner Kanzlei seit vielen Jahren auf den chinesischen Markt spezialisiert und auch Präsident der Austrian Chinese Business Association.

Der international bekannte Künstler Xiaowu Gao warf dem Möbelunternehmen Kare eine Urheberrechtsverletzung durch den Onlinevertrieb der Figur „Welcome Guests“ vor. Dabei handelt es sich um eine Skulptur, die mit freundlichem Gesichtsausdruck und in gebeugter Haltung grüßt. Das Möbelunternehmen bot die größte Variante der plagiierten Skulptur um 1.400 Euro auf seinen digitalen Vertriebswegen an.

Urheberrecht ist keine Einbahnstraße: Weitreichende Möglichkeiten zur Durchsetzung in der Europäischen Union

Der Klage auf Unterlassung und Schadenersatzanspruch beim Handelsgericht Wien und Landesgericht Wiener Neustadt wurde nicht nur stattgegeben; mittlerweile ist das Urteil des Handelsgerichts auch in zweiter Instanz bekräftigt. Die einstweilige Verfügung ist sowohl gegen die deutsche Kare Online GmbH mit Sitz in München als auch gegen die nationale Tochtergesellschaft von Kare durch einen strategischen Schachzug der Kanzlei wirksam. Begründet wird die multinationale Durchsetzbarkeit des Spruchs durch die Ubiquität des Werkes, dessen Verfügbarkeit und Sichtbarkeit in Onlineshops nicht durch Landesgrenzen eingeschränkt ist.

Pionierarbeit gegen europäische Produktpiraterie

„Chinesische Kunst ist in Europa stark nachgefragt und wird plagiiert. Geistiges Eigentum ist keine Einbahnstraße. Im Instanzenzug konnten wir Gaos Urheberrecht erfolgreich schützen und europäischer Produktpiraterie wirksam einen Riegel vorschieben. Dieser erfolgreiche Musterprozess wird weitere chinesische Künstlerinnen und Künstler ermutigen, ihr Recht in Europa durchzusetzen. Entsprechende Klagen sind unionsweit in jedem Land möglich“, erläutert Zanger.

Der Fall ist für den Wiener Juristen noch nicht abgeschlossen. Weitere Klagen gegen Firmen, die mit Plagiaten seiner Mandantin gehandelt haben sollen, sind in Vorbereitung. Die Rechtsprechung kann darin münden, dass nicht nur empfindliche Strafen verhängt werden, sondern sämtliche Plagiate unter Aufsicht vernichtet werden müssen. Selbst wenn es sich um Bearbeitungen chinesischer Kunst ohne Zustimmung des Künstlers handelt, wird europäisches Urheberrecht verletzt.

Weitere Informationen auf zanger-bewegt.at