FPÖ – Steger: „Von der Leyen provoziert mit Kriegsträumen – Rücktritt längst überfällig!“

In der heutigen Plenarsitzung des EU-Parlaments übte die freiheitliche Europaabgeordnete Petra Steger scharfe Kritik an Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Anlass waren deren Überlegungen zum Einsatz von EU-Bodentruppen in der Ukraine. „Frau von der Leyen, ich muss Sie ernsthaft fragen, ob Sie von allen guten Geistern verlassen sind. Wollen Sie Europa in den Krieg ziehen? Ist das Ihr Ziel?“, stellte Steger gleich zu Beginn ihrer Rede klar.

Mit Nachdruck wies sie die von der Kommissionspräsidentin geforderten „Friedenstruppen“ zurück: „Über 10.000 Mann in die Ukraine zu entsenden, ist nichts anderes als eine offene Provokation Russlands. Selbst internationale Partner – weder der deutsche Verteidigungsminister noch der US-Präsident – unterstützen dieses Vorhaben. Diese angeblichen Friedenstruppen sind genauso real wie die Fake News rund um angebliche GPS-Angriffe oder Ihre selbsternannte Führungsmacht auf der Welt.“

Steger warf von der Leyen vor, die EU international zu blamieren: „Zuerst lassen Sie sich bei Zollverhandlungen über den Tisch ziehen, dann sitzen Sie in Washington vor der Tür, während andere Staatschefs die wichtigen Gespräche führen.“

„Die Wahrheit ist: Auch bei künftigen Friedensverhandlungen werden Sie draußen vor der Tür stehen, weil Sie niemand mehr ernst nimmt. Und das ist einzig und allein die Folge Ihrer gescheiterten Politik“, so Steger weiter.

Abschließend forderte die freiheitliche Abgeordnete den sofortigen Rücktritt von Ursula von der Leyen: „Wenn Europa eine Zukunft als Friedensprojekt haben soll, dann darf es keine Kriegstreiberin an der Spitze der Kommission geben. Frau von der Leyen muss zurücktreten, bevor vom Friedensprojekt Europa nur noch ein Trümmerhaufen übrigbleibt.“