ARBÖ für E-Scooter-Sicherheitsoffensive

In den vergangenen Wochen gab es gleich mehrere schwere E-Scooter-Unfälle. Die Medien berichten aktuell fast wöchentlich. In der Steiermark und in Oberösterreich gab es diesen Sommer leider auch Todesopfer zu beklagen. Parallel dazu zeigt die Statistik ein klares Bild: Laut Kuratorium für Verkehrssicherheit (KFV) stieg 2024 die Zahl der im Spital behandelten E-Scooter-Verletzten um 25 Prozent auf 7.500. Die Helmtragequote liegt hingegen bei mageren 13 Prozent – und das, obwohl E-Scooter bis zu 25 km/h erreichen dürfen. Illegale, getunte Geräte schaffen teils sogar bis zu 70 km/h. Viele Fahrer sind sich der Risiken leichtsinnigen Verhaltens nicht bewusst und ignorieren Vorschriften. Häufig wird am Gehsteig gefahren, zu zweit am Trittbrett, mit getunten Geräten, und nicht selten unter Alkohol- oder Drogeneinfluss.

„Aus rechtlicher Sicht gilt: Wer einen E-Scooter entgegen den Vorschriften der Straßenverkehrsordnung bzw. des Kraftfahrzeuggesetzes führt, begeht eine Verwaltungsübertretung und erhöht zugleich sein eigenes Verletzungsrisiko erheblich. Erziehungsberechtigte unterliegen einer gesetzlichen Aufsichtspflicht. Verstoßen Minderjährige gegen die Regeln und entsteht ein Schaden, kann dies unter Umständen – bei Verletzung der Aufsichtspflicht – zu einer zivilrechtlichen Haftung der Eltern führen“, erklärt ARBÖ-Rechtsexperte Johann Kopinits. Zudem muss jeder E-Scooter über folgende Ausstattungsmerkmale verfügen: Bremsanlage, weißes Vorderlicht, rotes Rücklicht sowie Rückstrahler (nach vorne weiß, zur Seite gelb, nach hinten rot) .

Der ARBÖ fordert für ganz Österreich eine klare Sicherheits-Offensive mit konsequenten Kontrollen und sichtbarer Aufklärung nach dem Wiener Vorbild „Wien rollt sicher“. „Gezielte Aufklärung ist nötig, um ein Risikobewusstsein beim E-Scooter-Fahren zu schaffen, damit Lenker im öffentlichen Verkehr verantwortungsvoller agieren und dadurch weniger Unfälle passieren“, so ARBÖ-Pressesprecher Sebastian Obrecht.

Positiv ist, dass das Verkehrsministerium eine allgemeine Helmpflicht für E-Scooter und E-Bikes in Aussicht gestellt hat. Ein Gesetzesentwurf ist für den Herbst angekündigt. Bis dahin appelliert der ARBÖ, immer einen Helm zu tragen, dieser kann Kopfverletzungen verhindern bzw. die Schwere der Verletzungen minimieren.