Korruption und Rechtsstaatlichkeitsnotstand im Urheber- und Verlagsvertragsverletzungsfall Hofrat Maximilian Edelbacher am HG Wien

Am 12.12.2016 wurde gegen Mag. Edelbacher die Klage wegen Verletzung der Urheber- u. Herausgebervertragsrechte der Philosophin Mag.Dr.phil. Josephine Papst, die das Sammelwerk Ältere als Opfer (Leopold Stocker Verlag) erstellte und für dieses das Kapitel Kein Schaden? Der stille Staatsputsch als Verfassungsstörung oder Staatsnotstand eines modernen Verfassungsstaates und der Irrtum des Rechtspositivismus verfasste, beim HG Wien eingebracht. Anstatt einer Verhandlung und Gehör zu gewähren, ging dieses mit Diffamierungen u. Verleumdungen gegen sie mit Hilfe von falschem Zeugnis durch Dr. Mosing (GEISTWERT RAe) u. Edelbacher vor.

In Fortführung dieser Strategie wurde auch in der einzigen Verhandlung am 20.12.2023 der gefährdeten Partei ein Gehör verweigert. Per Beschluss von Richterin Mag. Peer sollte eine Beweisvorlage unterbunden werden. Die eingebrachten Anzeigen hatten zur Folge, dass die Nacholgerichterin Mag. Scherhaufer eine strafrechtliche Aufklärung unterließ, einen Beitrag zum Prozessbetrug leistete und einen Rechtsstaatlichkeitsnotstand herbeiführte.

Voraussichtlicher Presse- und Informationstermin

Datum: 04.11.2025, 11:00 Uhr - 04.11.2025, 12:00 Uhr

Ort: Wird knapp vorher bekanntgegeben bzw. per E-Mail auf Anfrage mitgeteilt.