EU-Zollreform: AK begrüßt Schutz der Konsument:innen und des Binnenmarktes vor gefährlichen Importen

Die EU will mit einer Zollreform die Zusammenarbeit zwischen den Zollbehörden verbessern, damit der europäische Binnenmarkt und die Konsument:innen besser vor gefährlichen Produkten geschützt sind. Maßnahmen in diese Richtung sind zu begrüßen und dringend notwendig, wie auch die Erfahrungen des Konsumentenschutzes der AK Oberösterreich zeigen.

Im Dezember 2024 testete die Arbeiterkammer Oberösterreich Spielwaren der Billig-Onlinehändler Temu, Wish und Shein (alle mit Sitz außerhalb der EU). Das erschreckende Ergebnis: Fünf von 13 getesteten Produkten entsprachen nicht den Sicherheitsanforderungen der europäischen Spielzeugrichtlinie. Sie stellten demnach eine Gefahr für Kinder dar. Eine weitere Untersuchung der AK Oberösterreich gemeinsam mit GLOBAL 2000 fand in Flip Flops des chinesischen Online Riesen Temu fortpflanzungsschädliche und gesundheitsgefährdende Weichmacher.

Große Herausforderungen für Zollbehörden
Zwar führen die Behörden der EU-Staaten immer mehr Zollkontrollen durch. Zugleich nimmt aber auch die Einfuhr von Produkten im elektronischen Handel immer mehr zu. Laut einem Bericht der Europäischen Kommission wurden im Jahr 2024 nur 0,0082 Prozent aller Produkte kontrolliert.

Neue EU-Zollbehörde und Datenplattform
Um diese Herausforderung zu bewältigen, will die EU nun eine EU-Zollbehörde und eine einheitliche Plattform schaffen. Alle Importe in die EU sollen zukünftig über diese Plattform zollmäßig abgewickelt werden. Die entsprechende IT-Infrastruktur der einzelnen Mitgliedsstaaten soll dadurch ersetzt werden. Künstliche Intelligenz soll die Daten im Auge haben und auf mögliche Probleme hinweisen. Die dadurch frei gewordenen Ressourcen sollen die Zollbehörden der Mitgliedsstaaten nutzen, um gegen gefährliche und sonst verbotene Produkte vorgehen zu können.

Schutz der Konsument:innen und des Binnenmarktes
Der Präsident der AK Oberösterreich, Andreas Stangl begrüßt die Pläne der Europäischen Union: „Die EU-Zollreform ist ein wichtiger Schritt, um die Konsument:innen vor gesundheitsschädlichen Produkten zu schützen. Zudem wird dadurch der Binnenmarkt gestärkt. Um den Schutz noch weiter auszubauen, müssen angesichts der Flut an Billigstimporten die Zollfreigrenzen gesenkt werden.“