SPÖ-Laimer/Schmid: Schutz der Blauhelme muss oberste Priorität haben

Nationalrat Robert Laimer, Wehrsprecher der SPÖ, und Bundesrat Daniel Schmid, Landesverteidigungssprecher der SPÖ im Bundesrat, reagieren mit großer Sorge auf den jüngsten Vorfall im Libanon, bei dem UNIFIL-Blauhelme durch den Abwurf von Granaten in unmittelbare Gefahr geraten sind. ****

„Wer Blauhelme gefährdet, gefährdet den Frieden. Die UNO-Soldatinnen und -Soldaten stehen für Sicherheit, Stabilität und Dialog in einer der konfliktreichsten Regionen der Welt. Ihre Unversehrtheit ist die Grundvoraussetzung für das Funktionieren internationaler Friedensmissionen“, betont Laimer.

Österreich ist seit Jahrzehnten ein verlässlicher Partner in UN-Friedenseinsätzen und stellt seit 2011 rund 160 Soldatinnen und Soldaten für die UNIFIL-Mission. „Unsere Frauen und Männer leisten dort unverzichtbare Arbeit – vom Transport über Bergung und Instandsetzung bis hin zur Versorgung. Sie sind ein sichtbares Zeichen österreichischer Solidarität mit der internationalen Gemeinschaft“, erklärt Schmid.

Die SPÖ fordert daher, dass der Vorfall umfassend und unabhängig untersucht wird, um Konsequenzen zu ziehen und die Sicherheit von UN-Personal in Zukunft noch besser abzusichern. „Es darf nicht sein, dass jene, die für Frieden und Stabilität im Einsatz sind, selbst zum Ziel werden“, so Laimer und Schmid unisono.

„Österreichs Tradition im UN-Friedenseinsatz darf nicht missachtet werden. Der Schutz unserer Soldatinnen und Soldaten ist nicht verhandelbar – dafür werden wir uns auf allen Ebenen einsetzen“, halten Laimer und Schmid abschließend fest. (Schluss) wf/lw