Marchetti: „Erste Abschiebungen nach Somalia sind klares Zeichen konsequenter Asylpolitik“

„Die ersten Abschiebungen nach Somalia seit 20 Jahren sind ein historischer Schritt und ein klares Zeichen der konsequenten Asylpolitik von Innenminister Gerhard Karner. Damit haben Innenminister Gerhard Karner und die Volkspartei einmal mehr bewiesen, dass wir unsere Versprechen an die österreichische Bevölkerung halten. Unser Grundsatz bleibt unverändert: Wer Schutz in Österreich sucht und diesen missbraucht, indem er Straftaten begeht, hat hier keinen Platz. Denn wer in unser Land kommt, hat sich an unsere Regeln zu halten. Wer sich nicht integriert oder unsere Grundsätze missachtet, muss Österreich wieder verlassen“, so der Generalsekretär der Volkspartei, Nico Marchetti.

„Die konsequente Linie von Innenminister Gerhard Karner zeigt Wirkung. Das hat auch Bundeskanzler Christian Stocker im ORF-Sommergespräch betont. Denn 2025 gab es in Österreich um 100.000 Asylanträge weniger als 2022. Ich schließe mich unserem Bundeskanzler voll und ganz an: ‚Das fällt nicht vom Himmel. Das ist das Ergebnis von Politik. Aber das ist Ergebnis harter Arbeit und nicht einer einfachen Lösung.‘ Die Asylzahlen sinken, der Familiennachzug wurde ausgesetzt und nun setzt die Volkspartei auch erstmals seit vielen Jahren wieder Rückführungen in Länder wie Syrien und Somalia um. Das sind keine populistischen Schlagzeilen, sondern handfeste sicherheitspolitische Erfolge, die den Menschen in Österreich beweisen: Auf die Sicherheitspartei ÖVP ist Verlass“, so Marchetti abschließend.