FPÖ – Schnedlitz: „Heiße Luft aus der ‚Ampel-Klausur‘ wird den Niedergang der Wirtschaft und die extrem hohe Inflation nicht stoppen!“

„Die Wirtschaft liegt am Boden, der Standort ist kaputt, Rekord-Inflation, Rekord-Arbeitslosigkeit – und diese ‚Verlierer-Ampel‘ hat nichts anderes zu bieten als heiße Luft, Lippenbekenntnisse und plumpe Überschriften. Stocker, Babler, Meinl-Reisinger und Co. haben unser Land nicht nur auf Absturzkurs geschickt, sie schauen jetzt auch noch einfach zynisch dabei zu und verhöhnen so die hart arbeitenden Menschen, die diesen ganzen Wahnsinn ausbaden müssen! Angesichts dieser Arbeitsverweigerung, die schon an unterlassene Hilfeleistung grenzt, wäre der sofortige Rücktritt aller 21 schwarz-rot-pinken Niedergangsverwalter ein erster wirklicher Schritt zur Konjunkturbelebung!“, so kritisierte heute FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz die Ergebnisse der Regierungsklausur.

Mit dem Hin- und Herschieben von Geldern, die aufgrund des gigantischen Schuldenbergs ohnehin gar nicht vorhanden seien, versuche die Regierung, den Menschen nur Handeln vorzutäuschen. Mit der Anhebung des Investitionsfreibetrags auf zwanzig Prozent würden die Einheitsparteien eine freiheitliche Forderung umsetzen, die sie noch im Juni im Nationalrat abgelehnt hatten. „Dieser Anreiz für Investitionen kommt um Monate zu spät. Alle anderen heute großspurig angekündigten Maßnahmen sind überhaupt Augenauswischerei. Wer glaubt denn ernsthaft, dass auch nur ein Produkt im Supermarkt durch die Kennzeichnung von ‚Shrinkflation‘ günstiger wird oder dass Gespräche mit dem Handel die Lebensmittelpreise senken würden? Es braucht hier zeitlich begrenzte Preisdeckel für Grundnahrungsmittel, wie wir Freiheitliche sie seit Jahren fordern!“, so Schnedlitz weiter, der auch beim Thema Mieten nichts als Absichtserklärungen bei der Regierung verortete: „Das freiheitliche Modell für leistbaren Wohnraum mit der Ausweitung des Vollanwendungsbereichs des Mietrechtsgesetzes und anderen effektiven Entlastungsmaßnahmen liegt längst auf dem Tisch, die Systemparteien wollen aber offenbar den Menschen gegen die immer unleistbarer werdenden Mieten gar nicht helfen!“

Aufschwung für Österreich könne nicht durch die bereits dritte Regierungsklausur mit bloß anschließenden salbungsvollen Worten erreicht werden, sondern nur durch echte Arbeit und vernünftige Lösungen für die Menschen. „Stocker, Babler und Meinl-Reisinger wollen es nicht, können es nicht und richten mit jedem Tag, den sie länger im Amt sind, nur noch mehr Schaden an Wirtschaft und Wohlstand an. Die echte Wende für die Österreicher, mit der es aus diesem Niedergang der Systemparteien wieder aufwärts geht, gibt es nur mit der FPÖ und einem Volkskanzler Herbert Kickl!"