SPÖ-Köllner: „FPÖ im Verschwörungswahn – Angriff auf DSN ist Angriff auf Österreichs Sicherheit“

SPÖ-Sicherheitssprecher Maximilian Köllner weist die heutigen Attacken der FPÖ gegen die Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) scharf zurück: „Die Mitarbeiter*innen der DSN unter ihrem Direktor leisten tagtäglich hochprofessionelle Arbeit, um die Sicherheit Österreichs zu gewährleisten. Anstatt diesen Einsatz anzuerkennen, verfängt sich die FPÖ in Verschwörungstheorien und betreibt eine gefährliche Kampagne gegen jene, die unsere Demokratie schützen.“

Die FPÖ habe in den letzten Jahren immer wieder gezeigt, dass sie den Staatsschutz nicht stärken, sondern schwächen wolle. Man erinnere nur an die von der FPÖ verantwortete BVT-Affäre, die dem Ansehen des Staatsschutzes – auch international – massiven Schaden zugefügt hat. So Köllner: „Es drängt sich die Frage auf: Warum fürchtet sich die FPÖ so sehr vor einem starken und unabhängigen Verfassungsschutz, dass sie derart aktiv gegen ihn ausrückt? Warum attackiert sie genau jene Institution, die extremistische Netzwerke und Bedrohungen für unsere Republik im Blick hat?“ Köllner betont dabei, dass das Vertrauen in den Staatsschutz von zentraler Bedeutung sei: „Wer Zweifel an der Integrität des Verfassungsschutzes sät, spielt mit der Sicherheit des Landes. Gerade in Zeiten vielfältiger Herausforderungen braucht es Rückhalt für jene Expert*innen, die täglich an der Sicherheit Österreichs arbeiten – nicht Misstrauen und Hetze.“

Die SPÖ werde weiterhin für einen starken, professionellen und unabhängigen Verfassungsschutz eintreten. „Die Bevölkerung kann sich darauf verlassen, dass wir Sicherheit ernst nehmen und Verantwortung tragen – im Gegensatz zur FPÖ, die mit ihren Attacken auf den Staatsschutz nicht nur eine Institution schwächen will, sondern auch das Sicherheitsgefühl der Menschen in Österreich leichtfertig aufs Spiel setzt“, unterstreicht Köllner abschließend. (Schluss) bö