FPÖ – Kickl: „Zehn Jahre nach ‚Wir schaffen das‘ ist Stopp der illegalen Masseneinwanderung mit ‚Festung Österreich‘ dringender denn je!“

Am Sonntag jährt sich die verhängnisvolle Einladung der damaligen deutschen CDU-Kanzlerin Merkel an illegale Einwanderer aus aller Herren Länder nach Deutschland und Europa mit den Worten „Wir schaffen das“ zum zehnten Mal. Angesichts der dramatischen negativen Entwicklungen für unsere Bevölkerung, die Merkels Ausspruch seither folgten, bezeichnete FPÖ-Bundesparteiobmann Klubobmann NAbg. Herbert Kickl den 31. August 2015 heute als „schwarzen Tag für Deutschland, Europa und ganz besonders Österreich“ und erneuerte seine Forderung nach einem völligen Paradigmenwechsel in der Einwanderungspolitik durch die Errichtung einer „Festung Österreich“ mit einem sofortigen Asylstopp, echtem Grenzschutz, rigorosen Abschiebungen und einer Deattraktivierung unseres Landes als Zielort für illegale Asyl-Einwanderer. „Kanzlerin Merkel hat die ‚neuen Völkerwanderer‘ der halben Welt eingeladen, und die Systemparteien haben damals unsere Grenzen von ihnen überrennen lassen, anstatt sie zu schützen. Daran haben sie auch in den folgenden Jahren bis heute nichts geändert. Ihre naive ‚Willkommenskultur‘ hat dazu geführt, dass in Österreich seit 2015 fast 450.000 Asylanträge gestellt wurden – mit dem negativen Rekordwert von 112.000 Asylanträgen im Katastrophenjahr 2022 unter ÖVP-Innenminister Karner. Als einzige haben wir Freiheitliche damals bereits vor den negativen Auswirkungen dieser illegalen Masseneinwanderung gewarnt, uns schützend vor und an die Seite unserer Bevölkerung gestellt – und wir haben leider Recht behalten“, so Kickl.

Seitens der Einheitsparteien wurde gegenüber der Bevölkerung wider besseres Wissen behauptet, es kämen gut qualifizierte Menschen ins Land, die mit ihren dringend benötigten Qualifikationen die Wirtschaft ankurbeln würden. „Man hat die Bürger bewusst hinters Licht geführt. Tatsächlich sind in breiter Masse junge, ungebildete und selten integrationsbereite Männer gekommen, die es sich auf Kosten der Steuerzahler in der sozialen Hängematte gemütlich gemacht haben. Die Österreicher zahlen aber nicht nur mit ihrem Steuergeld den Preis für die illegale Masseneinwanderung, sondern besonders auch mit ihrer Sicherheit: Die Kriminalität ist regelrecht explodiert. Gewaltdelikte, Messerangriffe, Gruppenvergewaltigungen und andere Verbrechen stehen an der Tagesordnung, ganze Stadtviertel sind mittlerweile regelrecht zu No-Go-Areas geworden. Auch der islamistische Terrorismus ist infolge von ‚Wir schaffen das‘ über die Grenze in unser Land gekommen und bedroht die Sicherheit der Menschen“, zählte der FPÖ-Bundesparteiobmann jene Negativentwicklungen auf, die auch unsere Bildungseinrichtungen und die „angestammte Kultur in Österreich“, die immer mehr unter Druck gerate, betreffen würden: „Mehr als 41 Prozent der Volks- und Mittelschüler in Wien sind Muslime, österreichische Kinder und Jugendliche finden sich immer öfter als Minderheit in der Klasse vor. Landauf, landab hört man von Nikolaus-Feiern oder Martins-Umzügen, die in Kindergärten nicht mehr stattfinden, weil muslimische Eltern das häufig nicht wollen und aus einer völlig falschen Toleranz heraus, wie sie von der Einheitspartei inklusive weiter Teile der ÖVP praktiziert wird. Dieser kulturelle Identitätsverlust und die fortschreitende Islamisierung sind Entwicklungen, die mit einem Ende der illegalen Masseneinwanderung gestoppt werden müssen!“

Gelernt hätten die Systemparteien nichts aus ihrem „Verrat an der eigenen Bevölkerung“. Ganz im Gegenteil, würden sie die illegale Masseneinwanderung weiter ungebremst über die Grenzen ins Land kommen lassen, obwohl sie mittlerweile wüssten, dass die eigenen Bürger das klar ablehnen würden. „Unter anderem auch deshalb haben die Wähler letztes Jahr die FPÖ, die als einzige politische Kraft dagegenhält, zur stärksten Partei gemacht und aus diesem Wunsch nach Veränderung heraus erhalten patriotische Kräfte in ganz Europa immer stärkeres Vertrauen. Die Systemparteien und die Eliten wissen daher mittlerweile, dass ihre Politik bei den Menschen unten durch ist. Doch anstatt sie zu ändern, bauen sie Zensur und Meinungsdiktate immer weiter aus, drücken Kritikern die ‚Extremismus-Punze‘ drauf und lassen sie von Staatsschutzbehörden beobachten. Die illegale Masseneinwanderung bedroht unsere Demokratie daher in doppelter Hinsicht: Einerseits durch die Unbelehrbarkeit und Bürgerfeindlichkeit der politischen Systemkaste und andererseits durch viele illegale Einwanderer selbst, die unseren Rechtsstaat und unsere Werte schlichtweg ablehnen!“, mahnte Kickl.

Zehn Jahre nach „Wir schaffen das“ müsse nun die Devise „Wir stoppen das“ lauten und die Asyl- und Migrationspolitik einer Kehrtwende unterzogen werden: „Asyl ist Schutz vor Verfolgung auf Zeit im nächstgelegenen sicheren Land – und genau auf diesen ursprünglichen Zweck muss das Asylrecht wieder zurückgeführt werden. Es darf nicht länger eine Eintrittskarte in das von den Steuerzahlern finanzierte Sozialsystem sein. Gleichzeitig müssen all jene, die kein Recht auf diesen Schutz haben, ihn und soziale Sicherungssysteme missbrauchen, straffällig werden oder Parallel- und Gegengesellschaften bilden wollen, remigriert werden. Für diesen Paradigmenwechsel haben wir Freiheitliche und ich als Innenminister 2017 bis 2019 erste Schritte gesetzt, und genau gegen diese politische Wende hat sich die ÖVP in den Regierungsverhandlungen Anfang dieses Jahres gesperrt – weil es dazu nicht nur den Willen, sondern auch den Mut braucht, sich mit der EU und den Eliten anzulegen, denen die ÖVP hörig ist. 2015 hat die ÖVP mit dem Rest der Einheitspartei unsere Grenzen für die illegalen Masseneinwanderer mit ihrer ‚Willkommenskultur‘ geöffnet, und es wird an der FPÖ und einem freiheitlichen Volkskanzler sein, sie mit einer ‚Festung Österreich‘ wieder für diese ‚neue Völkerwanderung‘ zu schließen!“