SPÖ-Seltenheim: „Gewessler muss endlich Verantwortung für ihr umfassendes Versagen übernehmen“

SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim übt heute, Donnerstag, scharfe Kritik an Grünen-Chefin Gewessler und ihrem unsäglichen Rundumschlag. „Wer Gewesslers Pressekonferenz verfolgt hat, kann nur den Kopf schütteln. Dass sich die Grünen-Chefin ernsthaft hinstellt und der Regierung Untätigkeit vorwirft, ist an Chuzpe nicht zu übertreffen. Gewessler muss endlich Verantwortung für ihr umfassendes Versagen übernehmen“, so Seltenheim, der betont: „Gewessler und die Grünen haben die Teuerung durchrauschen lassen und ungedeckte Schecks ausgestellt – zum Schaden der Bevölkerung und des Budgets.“ Für den SPÖ-Bundesgeschäftsführer ist klar: „Wir packen an, was die Grünen verabsäumt haben, und liefern Lösungen: Die SPÖ macht Österreich gerechter und das Leben der Menschen leichter.“ Höchste Priorität hat für die SPÖ der Kampf gegen die Teuerung: „Mit der Mietpreisbremse senken wir die Wohnkosten und mit dem Stromsozialtarif bekämpfen wir Energiearmut“, so Seltenheim, der auf zahlreiche weitere Initiativen und Beschlüsse der Regierung verweist. „Wir sanieren das Budget sozial gerecht, stärken die Rechte der Arbeitnehmer*innen, führen einen Klimacheck für Gesetze ein, verschärfen das Waffenrecht und schaffen die unabhängige Bundesstaatsanwaltschaft – all das haben Gewessler und die Grünen nicht geliefert“, so Seltenheim gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. ****

„Hat Gewessler Maßnahmen zur Senkung der Preise geliefert? Nein! Hat Gewessler ein Klimaschutzgesetz geliefert? Nein! Liefert Gewessler jetzt Ausreden und betreibt Verantwortungsflucht? Ja!“, so Seltenheim, der festhält: „Die Bilanz der grünen Regierungsbeteiligung ist katastrophal: Wirtschaftseinbruch, steigende Arbeitslosigkeit und Milliarden-Defizit. Die Grünen dürfen hier ihre Rolle nicht kleinreden. Sie sprechen gerne von Nachhaltigkeit – beim Budget kennen sie diesen Begriff nicht“, so Seltenheim, der die Grünen auffordert, einen konstruktiven Beitrag zu leisten, um Österreich wieder nach vorne zu bringen. Für den SPÖ-Bundesgeschäftsführer ist klar: „Die SPÖ in der Regierung garantiert, dass die Fehler der Vergangenheit nicht wiederholt werden. Wir beseitigen den Scherbenhaufen, den Gewessler und Co. hinterlassen haben, und bringen Österreich wieder auf Kurs“, so Seltenheim. (Schluss) ls/ff