BJV zu Klimagesetz-Entwurf: Klares Bekenntnis zur Klimaneutralität 2040 gefordert

Die bisher bekannt gewordenen Maßnahmen im Entwurf des Klimagesetzes reichen aus Sicht der Bundesjugendvertretung (BJV) nicht aus, um die Klimakrise wirksam zu bekämpfen. Besonders das fehlende Bekenntnis zur Klimaneutralität 2040 sieht BJV-Vorsitzende Anna Schwabegger kritisch: „Ein neues Klimagesetz ohne klares Ziel ist das falsche Signal an junge Menschen, die ohnehin schon das Gefühl haben, dass ihre Anliegen in Bezug auf den Klimaschutz nicht ernst genommen werden. Das neue Gesetz muss zeigen, dass die Politik bereit ist, unsere Lebensgrundlage – und die zukünftiger Generationen – zu schützen.“

Die BJV ruft die Regierung auf, wirksame Maßnahmen festzuschreiben. „Kinder und Jugendliche haben das Recht, in einer gesunden Umwelt und ohne Umweltgefahren aufzuwachsen. Es darf nicht alles weiterlaufen wie bisher. Ohne Konsequenzen bei der Nichteinhaltung von Emissionszielen ist das Gesetz nur ein zahnloses Papier. Hier muss dringend nachgebessert werden“, so BJV-Vorsitzende Lejla Visnjic.

Konkret fordert die BJV verbindliche Emissionsziele für Bund, Länder, Gemeinden und alle Sektoren. Diese müssen von einer unabhängigen Kontrolle durch starke Institutionen überprüft werden – und auch Sanktionen sind notwendig.

Mehr Mitspracherecht für Jugendliche notwendig

Zudem spricht sich die BJV dafür aus, junge Menschen systematisch in die Erarbeitung von Klimaschutzmaßnahmen einzubinden. Es braucht deutlich mehr Möglichkeiten, bei denen Kinder und Jugendliche ihre Lösungsansätze einbringen und mit der Politik diskutieren können.

„Kinder und Jugendliche sind am stärksten von den Folgen der Klimakrise betroffen. Gleichzeitig haben viele das Gefühl, dass ihre Sorgen und Ideen nicht ernst genommen werden. Junge Menschen müssen mit an den Tisch geholt werden – immerhin geht es um ihre Zukunft“, sind sich die BJV-Vorsitzenden einig.