- 24.08.2025, 13:17:32
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Gödl: „Außer Kampfbegriffen hat die FPÖ in der Migrationsdebatte nichts beizutragen“
Während die FPÖ Unsicherheit verbreitet, bekämpft Innenminister Karner erfolgreich die illegale Migration
„Außer Kampfbegriffen hat die FPÖ in der Migrationsdebatte nichts beizutragen, wie heute der FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz wieder einmal unter Beweis stellte. Statt konkrete Vorschläge zu unterbreiten, wird mit nichtssagenden Schlagwörtern wie ‚Festung Österreich‘ und ‚Volkskanzler‘ um sich geworfen. Was genau sich hinter diesen Begriffen verbergen soll, weiß bis heute wohl nicht einmal die FPÖ selbst. Besonders absurd wird es, wenn die FPÖ gebetsmühlenartig eine Kanzlerschaft ihres Parteichefs als Allheilmittel für alle Probleme dieses Landes verkaufen will. Auch wenn die FPÖ diese Episode am liebsten unter den Tisch fallen lassen würde: Die Österreicherinnen und Österreicher erinnern sich sehr genau daran, was passiert, wenn die FPÖ tatsächlich vor der Möglichkeit steht, Verantwortung zu übernehmen. FPÖ-Obmann Herbert Kickl hat Angst vor der eigenen Courage bekommen, wollte doch nicht Kanzler werden und hat den Regierungsbildungsauftrag zurückgelegt“, reagiert der Sicherheitssprecher der Volkspartei im Nationalrat, Ernst Gödl, auf die heutigen Aussagen des FPÖ-Generalsekretärs Michael Schnedlitz.
„Gleichzeitig ist es der FPÖ offenbar ein Dorn im Auge, dass die Asylzahlen seit vielen Monaten konstant sinken. Immerhin gibt es keine größere Gefahr für das politische Konzept der Freiheitlichen als die erfolgreiche Asylpolitik der Bundesregierung. Anstatt sich über die positiven Entwicklungen im Asylbereich zu freuen und vielleicht sogar mit eigenen Beiträgen konstruktiv mitzuarbeiten, versucht die FPÖ, Panik und Unsicherheit zu verbreiten. Letztlich basiert die politische Strategie der FPÖ nicht auf der Problemlösung, sondern auf der Problembewirtschaftung. Was ein Problem für die FPÖ darstellt, ist allerdings nicht gleich ein Problem für unser Land. Denn Innenminister Gerhard Karner hat klar unter Beweis gestellt, dass es die FPÖ für eine seriöse und effektive Lösung der Migrationsproblematik nicht braucht“, so Gödl abschließend.
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