- 21.08.2025, 21:18:32
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ASEAN LAW FORUM 2025 MARKIERT REGIONALEN MEILENSTEIN IN DER RECHTSREFORM UND ZUSAMMENARBEIT
Heute wurde das historische erste ASEAN Law Forum abgeschlossen, das vom 19. bis 21. August im Kuala Lumpur Convention Centre (KLCC) stattfand. Das Forum war ein wesentlicher Schritt nach vorn in der Verpflichtung der ASEAN zur Vertrauensbildung, zur Stärkung ihrer Position auf der globalen Bühne und zur Hervorhebung der bedeutenden Fortschritte, die unsere Region bei der Verbesserung der Rechtsreform gemacht hat. In diesem Zusammenhang möchte die Abteilung für Rechtsangelegenheiten im Ministerium des Premierministers dem Büro des Premierministers und dem Außenministerium unsere höchste Anerkennung für die Unterstützung und Beratung aussprechen, die zum Erfolg dieses Forums beigetragen haben.
Im Vorfeld des Forums und im Einklang mit der Vision der malaysischen Regierung, die regionale Zusammenarbeit und Inklusivität zu stärken, wurde die Grundlage durch bilaterale Kontakte mit den ASEAN-Mitgliedstaaten im Rahmen der ASEAN Tour und des Kuala Lumpur Forum on International Arbitration im Jahr 2024 gelegt.
Das Forum brachte politische Entscheidungsträger, Juristen, Akademiker und Interessenvertreter aus ASEAN und darüber hinaus zusammen. Unter dem Thema „Förderung des Zugangs zur Justiz in der ASEAN-Wirtschaftsgemeinschaft: Überbrückung der Rechtskooperation für inklusives Wachstum im digitalen Zeitalter" haben wir kritische Bereiche wie Schiedsgerichtsbarkeit, Mediation, Online-Sicherheit, grenzüberschreitende Insolvenz, Cyberkriminalität, Reformen des Straf- und Handelsrechts, Wirtschaft und Menschenrechte sowie die verantwortungsvolle Integration künstlicher Intelligenz in die Justizsysteme behandelt.
Die Diskussionen und das dynamische Engagement unterstrichen unser gemeinsames Bemühen, aufkommende Herausforderungen proaktiv anzugehen und zu lösen, um auf nationaler und regionaler Ebene greifbare Vorteile zu erzielen und ein kohärentes und vorhersehbares Umfeld für die Beilegung von Streitigkeiten zu gewährleisten, das für die wirtschaftliche Stabilität in der Region und das Vertrauen der Unternehmen unerlässlich ist.
Darüber hinaus befassten sich spezialisierte Panels mit wichtigen Themen wie islamische Finanzen und Schiedsgerichtsbarkeit, Sportschiedsgerichtsbarkeit, maritime Schiedsgerichtsbarkeit und ESG in Lieferketten. Diese konzentrierten Sitzungen haben unser strategisches Engagement für gezielte, auf aktuelle und künftige Bedürfnisse zugeschnittene Rechtsreformen verstärkt.
Das Forum endete mit der Verabschiedung einer gemeinsamen Erklärung der ASEAN-Rechtsminister zur Entwicklung der internationalen Handelsschiedsgerichtsbarkeit und Mediation. Die Verabschiedung der Gemeinsamen Erklärung wurde von YB Dato' Sri Azalina Othman Said, Ministerin im Prime Minister's Department (Recht und institutionelle Reform), im Namen Malaysias unterzeichnet und vom ehrenwerten Premierminister Malaysias, YAB Dato' Seri Anwar bin Ibrahim, bezeugt.
Diese Verpflichtung spiegelt unsere gemeinsame Vision wider, die Rechtsstandards und die Zusammenarbeit innerhalb der ASEAN zu verbessern und die Grundlagen der Rechtsstaatlichkeit, die wirtschaftliche Widerstandsfähigkeit und die regionale Einheit zu stärken. Diese Errungenschaft unterstreicht das Engagement Malaysias für eine vorausschauende und praktische Rechtsreform, die auf Ergebnissen beruht, die das ASEAN-Rechtssystem stärken.
Vor der Verabschiedung der Joint Statement begaben sich YB Dato' Sri Azalina Othman und der stellvertretende Minister im Prime Minister's Department (Recht und institutionelle Reform) YB M. Kula Segaran auf eine regionale Reise durch die ASEAN-Mitgliedstaaten, um direkt mit den Justizministern und den Vertretern ihrer nationalen Rechtsinstitutionen zu sprechen.
Diese Verpflichtungen und Diskussionen zielen darauf ab, die regionale Zusammenarbeit bei der Entwicklung der internationalen Handelsschiedsgerichtsbarkeit und Mediation durch die Unterstützung und den Konsens der von Malaysia angeführten Joint Statement zu fördern.
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