ÖVP-Graf: „Widerstand der Grünen am ElWG kann nur als Bestätigung seiner Qualität gewertet werden“

„Der Widerstand der Grünen am Elektrizitätswirtschaftsgesetz (ElWG) kann nur als Bestätigung seiner Qualität gewertet werden. Denn wie wir alle wissen, steht grüne Klima- und Energiepolitik unter der Führung von Leonore Gewessler vor allem für eines: Maßlose und ziellose Überförderung mit der grünen Gieskanne auf Kosten der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler ohne verhältnismäßigen Effekt. Fakt ist: Das ElWG sorgt für günstigere Preise, stabilere Netze, sichert die Versorgung und beschleunigt zudem auch noch die Energiewende. Es besteht Einigkeit darin, dass die größte Strommarktreform seit zwei Jahrzehnten dringend notwendig ist – der vorliegende Entwurf hat im Zuge der Begutachtung auch bereits große Zustimmung erfahren. Priorität hat es nun, die mehr als 500 Stellungnahmen zu sichten und etwaige Anpassungen im Gesetzesentwurf vorzunehmen. Unser Ziel ist klar: Das ElWG soll so rasch wie möglich im Nationalrat beschlossen werden, damit die dringend notwendige Entlastung zeitnah bei den Menschen ankommt“, so ÖVP-Energiesprecherin Tanja Graf.

„Die nunmehr grüne Bundessprecherin hat sich in ihrer Zeit als Klimaministerin in Sachen Umweltpolitik selbst entzaubert. Klima- und Umweltschutz muss mit Augenmaß und Vernunft erfolgen und kann nicht auf Kosten der Wirtschaft und des Budgets durchgesetzt werden. Dass die Grünen zwar im Nationalratswahlkampf mit dem Slogan ,Wähl, als gäb‘s ein Morgen‘ geworben, in ihrer Zeit als Regierungspartei das Geld aber mit beiden Händen hinausgeworfen haben, als ob es kein Morgen gäbe, spricht Bände punkto Glaubwürdigkeit und politischer Integrität“, so Graf abschließend.