Industriestandort braucht verlässlichen, leistbaren und zukunftsfähigen Strommarkt

Die Industriellenvereinigung (IV) begrüßt den vom Bundesministerium für Wirtschaft, Energie und Tourismus vorgelegten Entwurf für ein neues Elektrizitätswirtschaftsgesetz (ElWG) als Chance, den heimischen Strommarkt zukunftsfähig, kosteneffizient und wettbewerbsorientiert aufzustellen. Angesichts hoher Energiepreise und einer angespannten Wirtschaftslage müsse das Gesetz konsequent auf Versorgungssicherheit, Effizienz und Verursachergerechtigkeit ausgerichtet werden. Diesen Herausforderungen hat sich das neue ElWG zu stellen. „Energie ist ein zentraler Standortfaktor. Wenn wir unsere internationale Wettbewerbsfähigkeit sichern wollen, brauchen wir ein Stromsystem, das verlässlich, leistbar und effizient ist und nicht eines, das zusätzliche Kosten und Bürokratie schafft“, betont IV-Generalsekretär Christoph Neumayer.

Die Industriellenvereinigung sieht im Entwurf des neuen Elektrizitätswirtschaftsgesetzes mehrere positive Schritte: So sollen künftig auch Einspeiser und nicht nur Verbraucher zu den Netznutzungsentgelten beitragen, um steigende Tarife fairer zu verteilen und die Strompreise zu senken. Netzentgeltbefreiungen für Speicher sollen nur dann gelten, wenn diese das Netz nachweislich entlasten, Ausnahmen für Energiegemeinschaften sind entsprechend einzuschränken. Zudem werden rechtssichere Regelungen für Direktleitungen und Arealnetze als wichtige Impulse für Innovation und Wettbewerbsfähigkeit bewertet.

Gleichzeitig warnt die IV vor Regelungen, die Kosten unnötig erhöhen, wie etwa teure Erdkabel-Pilotprojekte, gestützte Preise, die auf alle Kunden umgelegt werden oder nicht praktikable Änderungen in den allgemeinen Lieferbedingungen. Zudem müsse die Versorgungssicherheit klar definiert und mit einer wirksamen Strategie untermauert werden, insbesondere für Zeiten von Dunkelflauten. „Wir müssen hier einen klaren Fokus auf die Kernaufgabe legen: sichere und wettbewerbsfähige Stromversorgung für alle. Das ElWG ist der falsche Ort, um Sozialpolitik zu betreiben“, betont Neumayer.

„Wir haben in Österreich eine energieintensive Industrie, die im internationalen Wettbewerb steht und ohnehin unter den hohen Standortkosten leidet. Jeder zusätzliche Cent bei den Stromkosten schwächt unseren Standort. Das neue ElWG muss daher gezielt Effizienzpotenziale heben und Fehlentwicklungen der Vergangenheit korrigieren. Nur so können wir Wohlstand und Arbeitsplätze langfristig sichern“, so Neumayer abschließend.