ÖÄK zu Rechnungshofbericht: ÖÄK für moderne und attraktive Kassenverträge

Die Österreichische Ärztekammer (ÖÄK) äußert sich zum heute, Mittwoch, durch Medienberichte publik gewordenen Rechnungshofbericht bezüglich eines ÖGK-Gesamtvertrages. Der Vorwurf, dass die neun Landesärztekammern, einen ÖGK-Gesamtvertrag verhindern würden, ist absolut unzutreffend, da bereits 2020 ein umfassender einheitlicher Leistungskatalog erarbeitet wurde.

„Wir haben der Österreichischen Gesundheitskasse bereits in deren Gründungsjahr 2020 diesen umfassenden, modernen Leistungskatalog vorgelegt. Dieser wurde von über 200 Ärztinnen und Ärzten aus allen Landesärztekammern und Fachrichtungen entwickelt und beinhaltet alle zeitgemäßen medizinischen Leistungen, die in Ordinationen erbracht werden können. Seither ist allerdings seitens der ÖGK damit nichts passiert“, kommentiert ÖÄK-Präsident Johannes Steinhart. „Die Vorwürfe im Rechnungshofbericht sind daher nicht nachvollziehbar.“

Dieser Leistungskatalog ist seither auch mehreren Gesundheitsministerinnen und -ministern und im Mai 2021 auch im Rahmen einer Pressekonferenz der breiten Öffentlichkeit präsentiert worden. Im Juli 2021 gab es auch eine Präsentation direkt bei den Spitzen der ÖGK. „Unser Ziel ist klar erkennbar: Wir wollen moderne, flexible, zeitgemäße Kassenverträge, insbesondere für die jungen Ärztinnen und Ärzte. Dieses Ziel verfolgen wir gemeinsam und lösungsorientiert“, unterstreicht auch ÖÄK-Vizepräsident Harald Schlögel, der auch Präsident der Ärztekammer für Niederösterreich ist.

Den Landesärztekammern vorzuwerfen, nicht an einem Strang zu ziehen, sei daher völlig unverständlich, so Steinhart: „Unser einheitlicher Leistungskatalog wurde einstimmig beschlossen. Hingegen blockiert die ÖGK unsere Landesärztekammern seit Monaten in ihrem Bestreben, die Kassenverträge weiterzuentwickeln. Aufgrund ihrer internen Probleme ist die ÖGK wohl so mit sich selbst beschäftigt, dass sie ihren eigentlichen Aufgaben nicht nachkommen kann.“

Leistungssteigerung erkannt
Erfreulich sei dagegen, dass der Rechnungshof in seinem Bericht aber auch die massiven Leistungssteigerungen im niedergelassenen Bereich erkannt und erwähnt habe. „Eine Leistungssteigerung, die unsere Ärztinnen und Ärzte trotz gleichbleibender Anzahl an Kassenstellen vollbracht haben. Und das vor dem Hintergrund einer älter werdenden, wachsenden Bevölkerung und Patienten, die öfter zum Arzt gehen als früher“, erklärt Steinhart.